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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	5. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 23.11.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ö 2		Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"	VO/0208/06
Ö 3		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas
Ö 4		Förderungsleistungen der Stadt Rödermark a) Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V. b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der SPD-Fraktion betr.: Finanz- und Sachunterstützung an Förderer der lokalen Kultur- und Wirtschaftslandschaft
Ö 5		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Selmer Modell
Ö 6		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet
Ö 7		Antrag der CDU-Fraktion betr.: Softairwaffen
Ö 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten - 3. Änderung -	VO/0255/06
Ö 11		Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in Rödermark	VO/0212/06
Ö 12		Beteiligung an der Berufsakademie Rhein-Main
	23.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Verkauf eines Geschäftsanteils in Höhe von 6 Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Verkauf eines Geschäftsanteils in Höhe von 6.300 € am Stammkapital der Berufsakademie Rhein-Main Verwaltungs GmbH an die KVBG Kreisversorgungsbeteiligungs GmbH. Der Geschäftsanteil des Kommanditisten Dr. Wolfgang Dietz an der Berufsakademie Rhein-Main GmbH & Co.KG in Höhe von 2.000,- € wird von der Stadt Rödermark zu einem symbolischen Kaufpreis von 1,- € erworben. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

	05.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt erfolgte unter TO A Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Verkauf eines Geschäftsanteils in Höhe von 6.300 € am Stammkapital der Berufsakademie Rhein-Main Verwaltungs GmbH an die KVBG Kreisversorgungsbeteiligungs GmbH. Der Geschäftsanteil des Kommanditisten Dr. Wolfgang Dietz an der Berufsakademie Rhein-Main GmbH & Co. KG in Höhe von 2.000,- € wird von der Stadt Rödermark zu einem symbolischen Kaufpreis von 1,- € erworben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 13		Baulandumlegung "An den Rennwiesen" Ausgleichsleistungen für Mehr- bzw. Minderzuteilungen	VO/0189/06
Ö 14		(nichtöffentlich)
Ö 15		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Konzept "Willkommen im Leben"
Ö 16		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierung
Ö 17		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 18		Mitteilungen und Anfragen

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