Herr Erster Stadtrat Sturm gibt Erläuterungen zum
Haushaltskonsolidierungskonzept.
Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über das
Haushaltskonsolidierungs-
konzept abstimmen:
1. Dem
Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen
Zustimmung: CDU
Ablehnung: SPD,
Andere Liste/Die Grünen, FDP
Enthaltung: /
Herr Erster Stadtrat Sturm gibt Erläuterungen zu den Änderungen
des Magistrates.
Frau Rüger macht darauf aufmerksam, dass gemäß der
Beschlussfassung unter TOP 8 „Finanzierungsausstattung der Berufsakademie
Rhein-Main GmbH Co. KG“ bei der Aufstellung „Änderungen des Magistrats“ auf der
Seite „Investitionskosten“ bei „Berufsakademie“ der Klammerzusatz „(VE 200.000
€)“ entfallen muss. Erster Stadtrat Sturm bestätigt dies.
Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über die weiteren Punkte
„Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004“
abstimmen:
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen
Zustimmung: CDU
Ablehnung: SPD,
Andere Liste/Die Grünen, FDP
Enthaltung: /
Nach der Verteilung einer aktualisierten Fassung des Entwurfs
der Haushaltssatzung 2004 ruft die Stadtverordnetenvorsteherin den Unterpunkt
10.4
„Haushaltssatzung 2004 mit Produkthaushalt inklusive aller
Anlagen (§ 2 Abs. 2 GemHVO) und inkl. Der Änderungen des Magistrats zum
Produkthaushlt 2004“.
Zur Abstimmung auf.
Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen
Zustimmung: CDU
Ablehnung: SPD,
Andere Liste/Die Grünen, FDP
Enthaltung: /
Dem Wirtschaftsplan 2004 des
Eigenbetriebes Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark wird
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP
Ablehnung: /
Enthaltung: /
Dem Wirtschaftsplan 2004 des
Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP
Ablehnung: /
Enthaltung: /
