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Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

 
 
24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 02.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Wortprotokoll
Wortprotokoll:

1.1         Bezüglich des Fraktions-Vorsitzes der FDP hat es eine personelle Veränderung gegeben: Seit 20.10.2003 ist Herr Manfred Rädlein  neuer Fraktionsvorsitzender

 

1.2                  Gemäß Vereinbarung mit den Fraktionsvorsitzenden wird über die Tagesordnungspunkte 7 und 11 unter TO A abgestimmt.

 

1.3                  Der Tagesordnungspunkt 12 wird ohne Aussprache behandelt.

 

1.4         Ergänzend zu den Ihnen übersandten Drucksachen liegen weitere Anträge vor, die auf den Tischen ausgelegt wurden.
Es handelt sich um:

 

                        -           einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Top 4

                        -           einen Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Top 8

-                       einen Antrag der FDP-Fraktion zum Entwurf des Produkthaushaltes 2004, also zum Top 10, der als Haushaltsantrag Nr. 9 zu behandeln gewesen wäre, jedoch vor Sitzungsbeginn zurückgenommen wurde

 

1.5                               Der Tagesordnungspunkt 8 Finanzausstattung der Berufsakademie wird zusammen mit dem Tagesordnungspunkt 10 (Produkthaushalt) aufgerufen und nach den Stellungnahmen der Fraktionen zum Entwurf des Produkthaushaltesbehandelt werden.

 

1.6                               Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die Redezeit je Fraktion zum Top 10 (Produkthaushalt) möglichst 20 Minuten nicht überschreiten soll. Ich bitte die Fraktionsvorsitzenden, ihre Grundsatzreden dem Schriftführer zu übergeben, damit diese der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt werden können.

 

1.7                               Es bestehen keine Einwände zur Tagesordnung.

 

1.8                   Abstimmung TO A

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung:             CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                            /

 

1.9                   Auf Ihren Tischen finden Sie weiterhin vor:

 

-                     eine Mitteilung über die Bewilligung überplanmäßiger
Ausgaben

-           ein Schreiben mit Antwortbogen betreffend der Anzeige-         pflicht gemäß § 26 a HGO

-                     einen Hinweis auf die Frühjahrslehrgänge für      Mandatsträger im kommenden Jahr

-                     den Terminplan für das Jahr 2004

-                     die Kommunalpolitische Terminvorschau für das erste Quartal 2004