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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 26.06.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eckwertebeschluss 2004      
Ö 2     Neuorganisation der Gebäudewirtschaft der Stadt Rödermark      
Ö 3     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitritt der Stadt Rödermark zu der internationalen Friedensinitiative "Städte für den Frieden" (Cities for Peace)      
Ö 4     Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet am ehemaligen Gaswerk  
VO/0080/03  
Ö 5     Anordnung der Durchführung einer Baulandumlegung für das Gebiet am Gaswerk      
Ö 6     Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet westlich der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße  
VO/0081/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 27. August 1997 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet im Nordwesten Urberachs westlich der Nikoalus-Schwarzkopf- und der Rudolf-Diesel-Straße.

 

Der Bauleitplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan B 32 “An den Rennwiesen”

 

Das Plangebiet erstreckt sich westlich der bebauten Grundstücke der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße, der Rudolf-Diesel-Straße sowie der Adam-Opel-Straße bis maximal ca. 160m in westlicher Richtung innerhalb der Gemarkung Urberach.

 

Die genaue Abgrenzung des Plangebietes ist dem beiliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Beabsichtigte Planung:

 

Ziel ist die Bereitstellung von Wohnbauflächen, wobei in Nachbarschaft zu dem bestehenden Gewerbegebiet im Nordosten gewerbliche bzw. für Gewerbe und Wohnen nutzbare Bauflächen ausgewiesen werden sollen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    07.05.2003 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:   

Enthaltung:   

   
    08.05.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    20.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 27. August 1997 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet im Nordwesten Urberachs westlich der Nikoalus-Schwarzkopf- und der Rudolf-Diesel-Straße.

 

Der Bauleitplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan B 32 “An den Rennwiesen”

 

Das Plangebiet erstreckt sich westlich der bebauten Grundstücke der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße, der Rudolf-Diesel-Straße sowie der Adam-Opel-Straße bis maximal ca. 160m in westlicher Richtung innerhalb der Gemarkung Urberach.

 

Die genaue Abgrenzung des Plangebietes ist dem beiliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Beabsichtigte Planung:

 

Ziel ist die Bereitstellung von Wohnbauflächen, wobei in Nachbarschaft zu dem bestehenden Gewerbegebiet im Nordosten gewerbliche bzw. für Gewerbe und Wohnen nutzbare Bauflächen ausgewiesen werden sollen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

   
    25.06.2003 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 27. August 1997 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet im Nordwesten Urberachs westlich der Nikoalus-Schwarzkopf- und der Rudolf-Diesel-Straße.

 

Der Bauleitplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan B 32 “An den Rennwiesen”

 

Das Plangebiet erstreckt sich westlich der bebauten Grundstücke der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße, der Rudolf-Diesel-Straße sowie der Adam-Opel-Straße bis maximal ca. 160m in westlicher Richtung innerhalb der Gemarkung Urberach.

 

Die genaue Abgrenzung des Plangebietes ist dem beiliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Beabsichtigte Planung:

 

Ziel ist die Bereitstellung von Wohnbauflächen, wobei in Nachbarschaft zu dem bestehenden Gewerbegebiet im Nordosten gewerbliche bzw. für Gewerbe und Wohnen nutzbare Bauflächen ausgewiesen werden sollen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

   
    26.06.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    08.07.2003 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - geändert beschlossen
    7

7.1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 27. August 1997 unter Aufhebung der bisher gefassten Beschlüsse zu den ins Auge gefassten Plangebieten (=Änderungsantrag der Anderen Liste/Die Grünen) die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet im Nordwesten Urberachs westlich der Nikoalus-Schwarzkopf- und der Rudolf-Diesel-Straße.

 

Der Bauleitplan erhält die Bezeichnung Bebauungsplan B 32 “An den Rennwiesen”

 

Das Plangebiet erstreckt sich westlich der bebauten Grundstücke der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße, der Rudolf-Diesel-Straße sowie der Adam-Opel-Straße bis maximal ca. 160m in westlicher Richtung innerhalb der Gemarkung Urberach.

 

Die genaue Abgrenzung des Plangebietes ist dem beiliegenden Kartenauszug zu entnehmen.

 

Beabsichtigte Planung:

 

Ziel ist die Bereitstellung von Wohnbauflächen, wobei in Nachbarschaft zu dem bestehenden Gewerbegebiet im Nordosten gewerbliche bzw. für Gewerbe und Wohnen nutzbare Bauflächen ausgewiesen werden sollen.

 

 

Nach Begründung des konkurrierenden Hauptantrages durch Herrn Gensert (FDP) und den Stellungnahmen der Fraktionen wird darüber abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                    FDP

Ablehnung:                       CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:                      /

 

Abstimmung über 7.1 mit Einfügung des Satzes der Fraktion der Anderen Liste/die Grünen

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen

Ablehnung:                       FDP

Enthaltung:                      /

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung:    

Enthaltung:    

Ö 6.1     Vorlage des Magistrats      
Ö 6.2     Antrag der FDP-Fraktion vom 16.06.2003      
Ö 7     Anordnung zur Durchführung einer Baulandumlegung für das Gebiet westlich der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße      
Ö 8     Ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan B 23 "Östlich der Ober-Rodener-Straße"  
VO/0090/03  
Ö 9     Erneute öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 23 "Östlich der Ober-Rodener Straße" im Rahmen des ergänzenden Verfahrens  
VO/0091/03  
Ö 10     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Fortschreibung Altenbericht      
Ö 11     Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Leitbild einer zukunftsfähigen Entwicklung von Wohn- und Gewerbegebieten in Rödermark      
Ö 12     Antrag der FDP-Fraktion betr.: Hochwasserschutz Nikolaus-Schwarzkopf-Straße      
Ö 13     Antrag der FDP-Fraktion betr.: Jugendbericht      
Ö 14     Antrag der CDU-Fraktion betr.: Freiwilliger Polizeidienst      
Ö 15     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 1 Flurstück 92/1, Dockendorffstraße 21      
Ö 16     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen