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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Wohnungen/Räumlichkeiten für die Tagespflege in Rödermark  
FDP/0128/24  
Ö 4  
Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/0022/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis.

 

Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    24.04.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis.

 

Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP

 

   
    25.04.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis.

 

Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD; FW

Ablehnung:

Enthaltung: FDP

 

   
    07.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    22.05.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis.

Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen.

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP

 

   
    23.05.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis.

 

Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: FDP

 

   
    04.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Mit den Inhalten der Neufassung der „Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark“ (Stellplatzsatzung) besteht Einverständnis.

 

Die Neufassung der Satzung gemäß Anlage wird beschlossen.

 

Die Satzung ist ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (3), FWR (2) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: FDP (2)

 

Ö 4.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht ..." (Stellplatzsatzung)  
FDP/0022_1/24  
Ö 5  
Antrag der Fraktion FWR: Initiative zur Nutzung privater Stellplätze  
FWR/0094/24  
Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR: Badehaus: Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten für Familien  
FWR/0124/24  
N 7     (nichtöffentlich)