Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der FDP-Fraktion: Wohnungen/Räumlichkeiten für die Tagespflege in Rödermark  
FDP/0128/24  
Ö 4  
Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe und Zahl der Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder sowie die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge der Stadt Rödermark" (Stellplatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/0022/24  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Neufassung der "Satzung über die Stellplatzpflicht ..." (Stellplatzsatzung)  
FDP/0022_1/24  
Ö 5  
Antrag der Fraktion FWR: Initiative zur Nutzung privater Stellplätze  
FWR/0094/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.04.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.

 

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung: SPD, FWR

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP

Enthaltung:   /

 

   
    25.04.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: SPD, FWR

Ablehnung: CDU, AL, FDP

Enthaltung:

 

   
    07.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   
   
    22.05.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP

 

   
    23.05.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR

Ablehnung:

Enthaltung: FDP

 

   
    04.06.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt durch geeignete Aktionen an die Bürger zu appellieren Ihre Fahrzeuge in privaten Garagen, Höfen und auf privaten Parkplätzen abzustellen anstelle diese auf öffentlichen Straßen zu parken.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (3), FWR (2), FDP (2) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

 

Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR: Badehaus: Abschaffung zeitlicher Begrenzung bei Mehrfachkarten für Familien  
FWR/0124/24  
N 7     (nichtöffentlich)