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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 20.11.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstand Fuß- und Radverkehrskonzept (ohne Vorlage, Vortrag Planungsbüro)      
Ö 3  
Vorstellung der Planung für die Traminer Straße 45 und 62, ehemals Autohaus Mieth (ohne Vorlage, Vortrag Planungsbüro)      
Ö 4  
Grundstückstausch Volksbank-Parkplatz  
Enthält Anlagen
VO/0306/24  
Ö 5  
Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans nach § 13 Abs. 1 des Hessischen Energiegesetzes  
VO/0314/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß der gesetzlichen Vorgaben des § 13 Abs. 1 des Hessischen Energiegesetzes soll ein kommunalerrmeplan r Rödermark erstellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.11.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Gemäß der gesetzlichen Vorgaben des § 13 Abs. 1 des Hessischen Energiegesetzes soll ein kommunalerrmeplan r Rödermark erstellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP

 

   
    21.11.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß der gesetzlichen Vorgaben des § 13 Abs. 1 des Hessischen Energiegesetzes soll ein kommunalerrmeplan rdermark erstellt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung: FDP

   
    03.12.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Gemäß der gesetzlichen Vorgaben des § 13 Abs. 1 des Hessischen Energiegesetzes soll ein kommunalerrmeplan r Rödermark erstellt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Die Grünen (10), SPD (5), FWR (3)

Ablehnung: ./.

Enthaltung:   FDP (3)

 

Ö 6  
Abschluss eines "öffentlich-rechtlichen Vertrags über die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Wärmeplanung im Konvoi" zwischen den Kommunen Rödermark, Rodgau, Mühlheim am Main und Obertshausen gemäß § 54 VwVfG  
Enthält Anlagen
VO/0315/24  
Ö 7  
Antrag FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke")  
FWR/0259/24  
Ö 9  
Antrag FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden  
FDP/0261/24  
Ö 10  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen