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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Berichtsantrag der Fraktion AL/Grüne: Macht der Erlass einer Katzenschutzverordnung in Rödermark Sinn? |
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ALG/0020/24 |
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| Ö 3 |
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Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Sachstand: Förderprogramme |
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FDP/0126/24 |
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| Ö 4 |
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Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand vergangener Beschlüsse (Starkregen-Gefährdungsanalyse u. Hitzeaktionsplan) |
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SPD/0167/24 |
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| Ö 5 |
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Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel; Ergänzung |
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VO/0164/24 |
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| Ö 6 |
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Überplanmäßige Ausgabe für Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus |
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VO/0132/24 |
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| Ö 7 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Kein Parken auf Geh- und Radwegen |
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SPD/0166/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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26.06.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP Enthaltung: FWR |
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27.06.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich den Antrag abzulehnen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: SPD Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, FDP Enthaltung: FWR |
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11.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur regelmäßigen und systematischen Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu erstellen. Das Konzept soll enthalten: (1) Quartiersweise Erfassung der Parksituation unter Berücksichtigung der Gehweg- und Radwegbreiten. (2) Priorisierung der betroffenen Straßen hinsichtlich zukünftiger Kontrollen. (3) Hinweise an Falschparker, dass zukünftig das Falschparken geahndet werden wird. (4) Erarbeitung eines Planes zur regelmäßigen Kontrolle der Falschparker auf Geh- und Radwegen. (5) Das Konzept ist dem zuständigen Ausschuss/ der Stadtverordnetenversammlung bis spätestens Ende dieses Jahres vorzulegen. Abstimmungsergebnis zu Ziffern 1, 2, 3: mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD (3), FWR (2) Ablehnung: CDU (7), AL/Grüne (9), SPD (3), FWR (1), FDP (3) Enthaltung: ./. Abstimmungsergebnis zu Ziffern 4,5: mehrheitlich abgelehnt Zustimmung: SPD (3) Ablehnung: CDU (7), AL/Grüne (9), SPD (3), FWR (3), FDP (3) Enthaltung: ./. |
| Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark |
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FDP/0168/24 |
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| Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Prüfung: Ansiedlung von Rechenzentren in Rödermark |
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FDP/0169/24 |
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| Ö 10 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 11 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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