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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 26.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der Fraktion AL/Grüne: Macht der Erlass einer Katzenschutzverordnung in Rödermark Sinn?  
ALG/0020/24  
Ö 3  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Sachstand: Förderprogramme  
FDP/0126/24  
Ö 4  
Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand vergangener Beschlüsse (Starkregen-Gefährdungsanalyse u. Hitzeaktionsplan)  
SPD/0167/24  
Ö 5  
Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel; Ergänzung  
VO/0164/24  
Ö 6  
Überplanmäßige Ausgabe für Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus  
VO/0132/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 


 

   
    26.06.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

 

   
    27.06.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig der Vorlage zuzustimmen.

Gemäß Vereinbarung im Ältestenrat soll der Tagesordnungspunkt nach einer einführenden Erläuterung durch den Bürgermeister ohne Aussprache in der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, Al/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

 

   
    11.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (7), AL/Grüne (10), SPD (3), FWR (3), FDP (3)  

Ablehnung: ./.  

Enthaltung: ./. 

 

Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Parken auf Geh- und Radwegen  
SPD/0166/24  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Prüfung: Ansiedlung von Rechenzentren in Rödermark  
FDP/0169/24  
Ö 10  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen