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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Berichtsantrag der Fraktion AL/Grüne: Macht der Erlass einer Katzenschutzverordnung in Rödermark Sinn? |
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ALG/0020/24 |
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Ö 3 |
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Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Sachstand: Förderprogramme |
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FDP/0126/24 |
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Ö 4 |
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Anfrage der SPD-Fraktion: Sachstand vergangener Beschlüsse (Starkregen-Gefährdungsanalyse u. Hitzeaktionsplan) |
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SPD/0167/24 |
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Ö 5 |
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Städtebaulicher Vertrag Hainchesbuckel; Ergänzung |
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VO/0164/24 |
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Ö 6 |
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Überplanmäßige Ausgabe für Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus |
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VO/0132/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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26.06.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 6 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
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27.06.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 6 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.
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11.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Zur Finanzierung der Maßnahme „Neuplanung und grundhafte Erneuerung des Parkplatzes am Badehaus“ werden überplanmäßige Mittel in Höhe von 400.000 Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Haushaltsresten 2023 des Geschäftsfeldes Badehaus (100.000 Euro) und weiteren 300.000 Euro aus dem Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft. Zur teilweisen Refinanzierung der Maßnahme sind Zuschussmittel aus dem Städtebauprogramm Urberach-Nord abzurufen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (7), AL/Grüne (10), SPD (3), FWR (3), FDP (3) Ablehnung: ./. Enthaltung: ./.
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Ö 7 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Kein Parken auf Geh- und Radwegen |
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SPD/0166/24 |
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Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark |
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FDP/0168/24 |
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Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Prüfung: Ansiedlung von Rechenzentren in Rödermark |
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FDP/0169/24 |
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Ö 10 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 11 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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