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Tagesordnung - 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 29.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung der Integrations- und Frauen-/Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Rödermark      
Ö 3  
Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. der "Europäischen Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene"  
SPD/0332/22  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion (Neufassung): "Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" zeichnen und umsetzen  
SPD/0130_1/22  
Ö 5  
Vorstellung sowie aktuelle Themen des Vereins "Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark e.V."      
Ö 6  
Anpassung der Mietpreise Stadtteilzentren SchillerHaus und Bürgertreff Waldacker sowie der Familienzentren und des Tonstudios  
Enthält Anlagen
VO/0325/22  
Ö 7  
Änderung der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0324/22  
Ö 8  
Anpassung des Wohnungssicherungskonzept der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0316/22  
Ö 9  
Änderung der Vereinsförderungsrichtlinien unter Ziff. 8.1.1, Investitionen für Vereinsanlagen, und Ziff. 8.1.4, Zuschüsse zu Renovierungen und Reparaturen  
Enthält Anlagen
VO/0303/22  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufbau eines kommunalen Gewalt-, Kriminalitäts- und Suchtpräventionsprogrammes (Neufassung 2. Version)  
SPD/0333/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.11.2022 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.12.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

   
    13.12.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   
   
    24.01.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:   FWR, FDP

   
    26.01.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Ende des Jahres 2023 ein kommunales Präventionsprogramm mit den thematischen Schwerpunkten „Gewalt“, „Kriminalität“ und „Sucht“r die Stadt Rödermark zu erarbeiten und dieses der Stadtverordnetenversammlung nach Fertigstellung zum Beschluss vorzulegen. Hierfür sind finanzielle Mittel in Höhe von 30.000 Euro im kommunalen Haushalt für das Jahr 2023 bereitzustellen. 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: SPD

Ablehnung: CDU/AL

Enthaltung: FWR/FDP
 

 

   
    07.02.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgezogen
   
Ö 11  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Bezuschussung der Tagespflegepersonen  
CAL/0331/22  
Ö 12  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stand finanzielle Unterstützung für Tagespflegekräfte  
FDP/0347/22  
Ö 13  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen