Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

Herr Breslein fragt nach, warum sich das Defizit in der Haushaltsplanung verringert hat.

Frau Erste Stadträtin Schülner verweist auf die Nachzahlung der Einkommensteuer durch den Kreis.

Zunächst erfolgt die Abstimmung über die eingegangenen Haushaltsanträge.

Frau Poschmann, Seniorenbeirat, hat sich versehentlich an der Abstimmung beteiligt. Ihre Stimme wird nicht mitgezählt.

Die Abstimmungsliste über die Anträge wird diesem Protokoll beigefügt.

Beschlussvorschlag:

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen               fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung               2022 ein.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird               zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: AL, CDU, SPD

Ablehnung: Keine

Enthaltung: FDP, FWR
 

5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: AL, CDU, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: Keine

Enthaltung: Keine
 

6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: AL, CDU, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: Keine

Enthaltung: Keine
 

Beschluss:

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen               fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FDP, FWR

Enthaltung:
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung               2022 ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FDP, FWR

Enthaltung:
 

3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird               zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL

Ablehnung: SPD, FDP, FWR

Enthaltung:
 

4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:
 

5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:
 

6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:
 

Einführend stellt die Erste Stadträtin Schülner die wesentliche Zielsetzung und die Eckpunkte die Haushaltsplanentwurfs dar.

In der Folge werden durch Herrn Gensert (CDU), Frau Rüger (SPD), Herrn Gerl (AL/Die Grünen), Herr Schröder (FWR) und Herrn Kruger (FDP) die Haushaltsreden der Fraktionen vorgetragen.

In der Folge nimmt Bürgermeister Rotter zu den vorgetragen Haushaltsreden Stellung. Nach weiteren Stellungnahmen durch Frau Kümmel, Herrn Butz und Herrn Schröder ruft die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann die Haushaltsanträge zur Beratung und Beschlussfassung auf.

Beschlussvorschlag:

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen               fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung               2022 ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird               zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind               enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur  Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem  Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

Im Anschluss wird über den Entwurf des Haushaltsplans 2022 inklusive Anlagen abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

1. Den Änderungen zum Haushaltsplan 2022 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2022 ein.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11)

Ablehnung: SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Enthaltung: /

2. Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung2022 ein.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11)

Ablehnung: SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Enthaltung: /

3. Der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11)

Ablehnung: SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Enthaltung: /

4. Dem Wirtschaftsplan 2022 der Kommunalen Betriebe Rödermark wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

5. Der Wirtschaftsplan 2022 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

6. Der Beteiligungsbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2022 beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (9), AL/Die Grünen (11), SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung: /

Enthaltung: /