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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Verkehrliche Machbarkeitsuntersuchung zur Realisierung einer Bahnunterführung der Eisenbahnkreuzung in der Dieburger Straße
-Präsentation Hr. Freudl- |
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| Ö 3 |
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Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des BUSE-Ausschusses |
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| Ö 4 |
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Berichtsantrag der Fraktion AL/Grüne: Klimaschutzmaßnahmen in Rödermark |
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ALG/0103/21 |
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| Ö 5 |
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Bebauungsplan A32 "Gewerbegebiet Kapellenstraße";
Antrag auf Änderung des Regionalen Flächennutzungsplans 2010, Antrag auf Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/ Regionalen Flächennutzungsplans 2010 |
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VO/0131/21 |
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| Ö 6 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark |
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FDP/0107/21 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Magistrat möge qualifiziert ermitteln und in einer der nächsten Sitzungen des BUSE-Ausschusses darlegen, 1. wie viele unbebaute Grundstücke (Baulücken, brachliegende Bauflächen mit Entwicklungspotential sowie objektiv-endgültig nicht mehr bewohn-/nutzbare Bebauungsleerstände) es im Innenbereich von Rödermark gibt. 2. welche unbeplanten Innenbereiche es derzeit in Rödermark gibt und welches Entwicklungspotential diesen innewohnt bzw. unter welchen Voraussetzungen innewohnen kann. 3. welche theoretischen (und zugleich rechtlichen) Möglichkeiten es für die Kommunen gibt, die Bebauung dieser bzw. solcher Flächen strukturell zu befördern bzw. voranzutreiben. 4. wie viele Flächen es im Stadtgebiet gibt, für die der jeweils gültige Bebauungsplan eine Zweitbebauung zulässt, diese aber noch nicht beantragt oder realisiert wurde. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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26.05.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Frau Kümmel schlägt eine Ergänzung bzw. Änderung des Antrages vor. Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag wird geändert. |
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27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 8 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat möge qualifiziert ermitteln und in einer der nächsten Sitzungen des BUSE-Ausschusses darlegen, 1. wie viele unbebaute Grundstücke (Baulücken, brachliegende Bauflächen mit Entwicklungspotential sowie objektiv-endgültig nicht mehr bewohn-/nutzbare Bebauungsleerstände) es im Innenbereich von Rödermark gibt. 2. welche unbeplanten Innenbereiche es derzeit in Rödermark gibt und welches Entwicklungspotential diesen innewohnt bzw. unter welchen Voraussetzungen innewohnen kann. 3. welche theoretischen (und zugleich rechtlichen) Möglichkeiten es für die Kommunen gibt, die Bebauung dieser bzw. solcher Flächen strukturell zu befördern bzw. voranzutreiben. 4. wie viele Flächen es im Stadtgebiet gibt, für die der jeweils gültige Bebauungsplan eine Zweitbebauung zulässt, diese aber noch nicht beantragt oder realisiert wurde. Die Neufassung des Antrags wird wie folgt abgestimmt: Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen/SPD/FDP/FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
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08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 11 - zurückgestellt |
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Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit wird der Antrag der FDP-Fraktion in die nächste Sitzungsrunde geschoben. |
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23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat möge qualifiziert ermitteln und in einer der nächsten Sitzungen des BUSE-Ausschusses darlegen, 1. wie viele unbebaute Grundstücke (Baulücken, brachliegende Bauflächen mit Entwicklungspotential sowie objektiv-endgültig nicht mehr bewohn-/nutzbare Bebauungsleerstände) es im Innenbereich von Rödermark gibt. 2. welche unbeplanten Innenbereiche es derzeit in Rödermark gibt und welches Entwicklungspotential diesen innewohnt bzw. unter welchen Voraussetzungen innewohnen kann. 3. welche theoretischen (und zugleich rechtlichen) Möglichkeiten es für die Kommunen gibt, die Bebauung dieser bzw. solcher Flächen strukturell zu befördern bzw. voranzutreiben. 4. wie viele Flächen es im Stadtgebiet gibt, für die der jeweils gültige Bebauungsplan eine Zweitbebauung zulässt, diese aber noch nicht beantragt oder realisiert wurde. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: SPD |
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24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Es erfolgt keine Beschlussempfehlung, da bereits in der letzten Sitzung des HFW über diesen Tagesordnungspunkt abgestimmt wurde. |
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06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Der Antrag wird durch Herrn Kruger begründet. Es folgen Redebeiträge von Herrn Spieß und Frau Kümmel. Bürgermeister Rotter gibt zu Protokoll, dass die Umsetzung des Antrags mit dem aktuellen Personalbestand der Bauverwaltung nicht in kürzester Zeit erarbeitet werden kann. Ergebnisse des Magistrates können keinesfalls in diesem Jahr und auch nicht in der ersten Hälfte des nächsten Jahres präsentiert werden. Weiterhin regt Herr Rotter an, die Antragsthematik (selbst-)kritisch und sachbezogen zu diskutieren. Es schließt sich eine Debatte mit Redebeiträgen aller Fraktionen an. Abschließend lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat möge qualifiziert ermitteln und in einer der nächsten Sitzungen des BUSE-Ausschusses darlegen, 1. wie viele unbebaute Grundstücke (Baulücken, brachliegende Bauflächen mit Entwicklungspotential sowie objektiv-endgültig nicht mehr bewohn-/nutzbare Bebauungsleerstände) es im Innenbereich von Rödermark gibt. 2. welche unbeplanten Innenbereiche es derzeit in Rödermark gibt und welches Entwicklungspotential diesen innewohnt bzw. unter welchen Voraussetzungen innewohnen kann. 3. welche theoretischen (und zugleich rechtlichen) Möglichkeiten es für die Kommunen gibt, die Bebauung dieser bzw. solcher Flächen strukturell zu befördern bzw. voranzutreiben. 4. wie viele Flächen es im Stadtgebiet gibt, für die der jeweils gültige Bebauungsplan eine Zweitbebauung zulässt, diese aber noch nicht beantragt oder realisiert wurde. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (12), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1) Ablehnung: / Enthaltung: / |
| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz |
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FDP/0108_1/21 |
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| Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus |
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FDP/0135/21 |
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| Ö 9 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Förderprogramm zum Rückbau von Schottergärten |
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FDP/0136/21 |
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| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum |
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FDP/0137/21 |
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| Ö 11 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 12 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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