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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 20.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses      
Ö 3  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Dem Erziehermangel vorausschauend und effektiv entgegenwirken  
Enthält Anlagen
FDP/0112/19  
Ö 4  
Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
FWR/0131_1/19  
Ö 5  
Antrag der Fraktion FWR: Autoverkehr an den Grundschulen  
FWR/0168/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Der Vorsitzende stellt fest, dass es sich bei diesem Antrag insgesamt um verkehrsregelnde Maßnahmen handelt, für welche dieser Ausschuss nicht zuständig ist. Aus diesem Grund wird dieser Antrag im allgemeinen Einvernehmen in die morgige Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung verwiesen.

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Herr Breslein erläutert den Antrag der Fraktion der Freien Wähler.

Herr Rotter verweist auf eine Arbeitsgruppe der Städte zum Thema Mobilität.

Herr Singer wird das Ergebnis eruieren und im Ausschuss mitteilen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP

   
    22.08.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:FDP

   
    03.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Herr Schröder erläutert für die antragstellende Fraktion FWR den Antrag. In der Folge geben alle Fraktionen Stellungnahmen zum Sachverhalt ab. Abschließend lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abtimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.:

  1. Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
  2. Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
  3. Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (10), AL/Grüne (8), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:CDU (2)

Ö 6  
Vorstellung der neuen Leiterin des Ehrenamtsbüros der Stadt Rödermark      
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen