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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 24.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antragsrecht für den Ausländerbeirat      
Ö 2.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat - Neufassung -  
CAL/0234/13  
Ö 2.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 2.3  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine kommunalverfassungsrechtliche Expertise darüber einzuholen, ob es in Ansehung der derzeit gegebenen Rechtslage zulässig wäre, per gemeindlicher Hauptsatzung dem Ausländerbeirat wie auch dem Seniorenbeirat ein Antragsrecht für die Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung und/oder den Fachausschüssen zu gewähren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                       

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Die Beschlussfassung zu TOP 15 wird auf eine der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    24.09.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2.3 - zurückgestellt
   

Siehe TOP 2.

 

   
    26.09.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   
   
    08.10.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird in einer späteren Sitzung behandelt. Er bleibt im Geschäftsgang.

 

 

   
    29.10.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2.3 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

 

   
    31.10.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine kommunalverfassungsrechtliche Expertise darüber einzuholen, ob es in Ansehung der derzeit gegebenen Rechtslage zulässig wäre, per gemeindlicher Hauptsatzung dem Ausländerbeirat wie auch dem Seniorenbeirat ein Antragsrecht für die Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung und/oder den Fachausschüssen zu gewähren.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    12.11.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4.4 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird durch den interfraktionellen Antrag (IFA/0273/13) ersetzt.

 

Ö 3  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Bildungslandschaft Rödermark Schule an den Linden- hier: Stadtverordnetenbeschluss 13. Februar 2013  
SPD/0212/13  
Ö 4  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Neues KITA-Gebührenmodell  
SPD/0213/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 6  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: "Ganztagsschulen in Rödermark"  
FDP/0142/13  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen