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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (2. Fortsetzung)  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark (2. Fortsetzung)
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Fr, 10.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Finanzielle Auswirkungen auf Anträge (Änderungsantrag)  
MR/0367/10  
Ö 2  
Finanzielle Auswirkungen auf Anträge  
MR/0317/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass zukünftige Anträge, deren Beschluss finanzielle Auswirkungen und / oder Folgekosten für den Haushalt Rödermarks verursachen, zumindest als Etwawert von +/- 10 % benennen. Den Stadtverordneten ist von jetzt an über die aus Anträgen erwachsenden finanziellen Auswirkungen und / oder Folgekosten und deren Größenordnungen Einblick zu gewährleisten, damit diese zukünftig verantwortlich beschlossen werden können.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 


 
   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 31 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

 
   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 34.1 - zurückgezogen
   

Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 10.12.2010.

 

ersetzt durch Änderungsantrag RFL/0367/10

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass zukünftige Anträge, deren Beschluss finanzielle Auswirkungen und / oder Folgekosten für den Haushalt Rödermarks verursachen, zumindest als Etwawert von +/- 10 % benennen. Den Stadtverordneten ist von jetzt an über die aus Anträgen erwachsenden finanziellen Auswirkungen und / oder Folgekosten und deren Größenordnungen Einblick zu gewährleisten, damit diese zukünftig verantwortlich beschlossen werden können.
   
    10.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - zurückgezogen
   

Antrag wird durch Änderungsantrag ersetzt.
Ö 3  
Gleichzeitige Durchführung einer Volksabstimmung mit den Kommunalwahlen am 27. März 2011 hier: Bestätigungsbeschluss für den Termin der Bürgermeisterwahl gem. § 42 Satz 4 KWG  
VO/0300/10