Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Standortmarketing  

Der Antrag wird für die FDP-Fraktion von Herr Kruger begründet. Bürgermeister Kern nimmt zu dem Antrag Stellungnahme und teilt mit, dass aus Sicht der zuständigen Fachabteilung kein Bedarf für die Einführung eines Raumpools auf der der Homepage besteht, da Aufwand und Nutzen in keinem vernünftigen Verhältnis stünden.

Der Antragsteller wird im Ältestenrat erklären, ob der Antrag erledigt ist.

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

Beschlussfassung erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 8.12.2010.

Der Stadtverordnete Kruger begründet den Antrag für seine Fraktion. Nach den

Stellungnahmen des Bürgermeisters und der übrigen Fraktionen lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen:

Der Magistrat wird erneut beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie sämtliche öffentlich vermietbaren Räumlichkeiten der Stadt mittels eines städtischen Raumpools im Internet sowie einer Auflistung (Handout) unkompliziert und zeitnah den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Unternehmen und allen Interessenten zur Vermietung angeboten werden können. Hierbei soll den potentiellen Interessenten insbesondere leicht und unkompliziert zugänglich sein:

a.)              Welche Räumlichkeiten der Stadt können angemietet werden?

b.)              Wie sind diese Räumlichkeiten ausnutzbar (Personenzahl, Stell-/Bestuhlungspläne)?

c.)              Was kostet die Anmietung und an wen muss man sich wenden?

d.)              Wann sind die Räumlichkeiten regelmäßig (z.B. durch Vereine) belegt?

e.)              Welche Besonderheiten (Lärmschutz, etc.) wohnen der konkreten Räumlichkeit inne?

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              AL/Die Grünen

Enthaltung:              /

Der Stadtverordnete Kruger begründet den Antrag für seine Fraktion. Nach den

Stellungnahmen des Bürgermeisters und der übrigen Fraktionen lässt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen:

Der Magistrat wird erneut beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, wie sämtliche öffentlich vermietbaren Räumlichkeiten der Stadt mittels eines städtischen Raumpools im Internet sowie einer Auflistung (Handout) unkompliziert und zeitnah den Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Unternehmen und allen Interessenten zur Vermietung angeboten werden können. Hierbei soll den potentiellen Interessenten insbesondere leicht und unkompliziert zugänglich sein:

a.)              Welche Räumlichkeiten der Stadt können angemietet werden?

b.)              Wie sind diese Räumlichkeiten ausnutzbar (Personenzahl, Stell-/Bestuhlungspläne)?

c.)              Was kostet die Anmietung und an wen muss man sich wenden?

d.)              Wann sind die Räumlichkeiten regelmäßig (z.B. durch Vereine) belegt?

e.)              Welche Besonderheiten (Lärmschutz, etc.) wohnen der konkreten Räumlichkeit inne?

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:              CDU, SPD, FDP

Ablehnung:              AL/Die Grünen

Enthaltung:              /