Die
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stellt fest:Der
Ausländerbeirat in der Stadt Rödermarkleistet einen unverzichtbaren Beitrag
zur Integration von Einwohnerinnen und Einwohnern mit ausländischer
Staatsangehörigkeit.
Die
Stadtverordnetenversammlung fordert
daher den Magistrat der Stadt
Rödermark auf, in Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat eine
Kampagne zur Unterstützung der Ausländerbeiratswahlen 2010 vorzubereiten,
um einen hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
Insbesondere soll der Ausländerbeirat
bei der Ansprache und Gewinnung von Kandidatinnen und Kandidaten für die
Wahl unterstützt werden.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
25.01.2010 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
Ö 3 - (offen)
Herr Karademir begründet den Antrag für seine Fraktion
Herr Karademir begründet den Antrag für seine Fraktion. Der
Vertreter des Ausländerbeirates, Herr Cavus, unterstützt die Initiative der
SPD-Fraktion.
Bürgermeister Kern erläutert die Möglichkeit eines von den
Fraktionsvorsitzenden, der Stadtverordnetenvorsteherin, dem Ausländerbeirat und
dem Bürgermeister unterschriebenen Wahlaufrufes in Form eines Briefes an alle
ausländischen Wahlberechtigten.
Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung unter dem
Vorbehalt der Kostendeckung. Zuschüsse der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte
Hessens (AgAH) sollen für solche Wahlkampfmaterialien in Anspruch genommen
werden.
Herr Lauer schlägt vor, weitere kommunikative Plattformen auch
in verschiedenen Sprachen zu nutzen.
Es folgt
Abstimmung:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Rödermark stellt fest:Der
Ausländerbeirat in der Stadt Rödermarkleistet einen unverzichtbaren Beitrag
zur Integration von Einwohnerinnen und Einwohnern mit ausländischer
Staatsangehörigkeit.
Die Stadtverordnetenversammlung fordert daher den Magistrat
der Stadt Rödermark auf, in Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat
eine Kampagne zur Unterstützung der Ausländerbeiratswahlen 2010
vorzubereiten, um einen hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
Insbesondere soll der Ausländerbeirat bei der Ansprache und
Gewinnung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl unterstützt
werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:einstimmige Zustimmung
Zustimmung:CDU,AL/Die
Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:/
Enthaltung:/
Es wird darum gebeten, fortlaufend über die
Aktivitäten (auch bezüglich der Kosten) im Ausschuss zu informieren.
28.01.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 8 - (offen)
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
einstimmig, dem Antrag zuzustimmen
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.
02.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 8 - (offen)
Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses beraten
Der Tagesordnungspunkt wurde bereits in der letzten Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses beraten.
09.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 12 - zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt wird in der Fortsetzung der Sitzung am 10
Der Tagesordnungspunkt wird in
der Fortsetzung der Sitzung am 10.02.2010 behandelt.
Die Stadtverordnetenversammlung der
Stadt Rödermark stellt fest:Der Ausländerbeirat in der Stadt Rödermarkleistet einen unverzichtbaren Beitrag
zur Integration von Einwohnerinnen und Einwohnern mit ausländischer
Staatsangehörigkeit.
Die Stadtverordnetenversammlung fordert daher den
Magistrat der Stadt Rödermark auf, in Zusammenarbeit mit dem
Ausländerbeirat eine Kampagne zur Unterstützung der Ausländerbeiratswahlen
2010 vorzubereiten, um einen hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
Insbesondere soll der Ausländerbeirat bei der Ansprache und
Gewinnung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl unterstützt
werden.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
10.02.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 7 - ungeändert beschlossen
1
Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt das Wort an den Vorsitzenden des Ausländerbeirats, der zum Antrag der SPD-Fraktion Stellung nimmt.
Um 21.30 Uhr übernimmt der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Karl Schäfer die Sitzungsleitung.
Es folgen die Stellungnahmen des Bürgermeisters und der übrigen Fraktionen. In der Folge lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:
1.Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark stellt fest:Der Ausländerbeirat in der Stadt Rödermark leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Integration von Einwohnerinnen und Einwohnern mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
2.Die Stadtverordnetenversammlung fordert daher den Magistrat der Stadt Rödermark auf, in Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat eine Kampagne zur Unterstützung der Ausländerbeiratswahlen 2010 vorzubereiten, um einen hohe Wahlbeteiligung zu erreichen.
3.Insbesondere soll der Ausländerbeirat bei der Ansprache und Gewinnung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl unterstützt werden.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen
Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:/
Enthaltung:/
Die Sitzungsleitung wird um 21:45 Uhr wieder von der Stadtverordnetenvorsteherin übernommen.
