Bürgerinformationssystem
Herr Karademir begründet den Antrag für seine Fraktion. Der
Vertreter des Ausländerbeirates, Herr Cavus, unterstützt die Initiative der
SPD-Fraktion. Bürgermeister Kern erläutert die Möglichkeit eines von den
Fraktionsvorsitzenden, der Stadtverordnetenvorsteherin, dem Ausländerbeirat und
dem Bürgermeister unterschriebenen Wahlaufrufes in Form eines Briefes an alle
ausländischen Wahlberechtigten. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung unter dem
Vorbehalt der Kostendeckung. Zuschüsse der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte
Hessens (AgAH) sollen für solche Wahlkampfmaterialien in Anspruch genommen
werden. Herr Lauer schlägt vor, weitere kommunikative Plattformen auch
in verschiedenen Sprachen zu nutzen. Es folgt
Abstimmung:
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung Zustimmung: CDU,AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: / Es wird darum gebeten, fortlaufend über die Aktivitäten (auch bezüglich der Kosten) im Ausschuss zu informieren. |
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