Die
Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark
umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und
personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine
effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW-
Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der
Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte
Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
Ablehnung:
Enthaltung:
27.01.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Ö 3 - zurückgestellt
Herr Brockmann gibt einen Bericht zu aktuellen Situation
Herr Brockmann gibt einen Bericht zu
aktuellen Situation.
Von Herrn Bürgermeister Kern wird darauf
hingewiesen, dass von Seiten der Stadt alles erforderliche getan wird, um die
Kontrollen zu intensivieren.
Die Beschilderung auf der B 45 neu –
Ausfahrt Ober-Roden / Eppertshausen wird auf Vollständigkeit überprüft, da hier
die Wegweisung auf ein LKW-Durchfahrtsverbot durch Urberach nicht eindeutig
erkennbar sein soll.
Die Entscheidung/Abstimmung wurde bis zum
24. Juni 2009 zurückgestellt, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen
besteht.
29.01.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 7 - zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt
Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und
personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine
effektivere und wirksame Überp
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der
Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen,
fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu
schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der
bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es,
die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst
strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.
Dieser Tagesordnungspunkt wird geschoben.
10.02.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 10 - zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt, bleibt
jedoch im Geschäftsgang
Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt,
bleibt jedoch im Geschäftsgang.
29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Ö 4 - zurückgestellt
Es erfolgt keine weitere Beratung
Es erfolgt keine weitere Beratung. Der Antrag soll erst in der
nächsten Sitzung erneut beraten werden.
30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 3 - (offen)
05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 3 - zurückgestellt
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt
Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und
personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine
effektivere und wirksame Überp
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der
Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen,
fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu
schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der
bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es,
die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst
strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.
Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.
12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 6 - zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt 6 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt,
bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang
Der Tagesordnungspunkt 6 wird von der heutigen
Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der
Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen,
fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu
schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der
bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es,
die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst
strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.
13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 4 - zurückgestellt
Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 9
Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.
28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 1 - zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt
Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und
personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine
effektivere und wirksame Überp
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der
Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen,
fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu
schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der
bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es,
die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst
strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.
Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und verbleibt im
Geschäftsgang.
09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 4 - zurückgestellt
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten
Stadtverordnetenversammlung geschoben
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten
Stadtverordnetenversammlung geschoben.
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der
Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen,
fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu
schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der
bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es,
die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst
strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen
23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Ö 6 - (offen)
Es erfolgt keine Beschlussfassung – es besteht noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.
24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 2 - zur Kenntnis genommen
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.
Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.
06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 5 - zurückgestellt
Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben
Der Antrag wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.
19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 1 - geändert beschlossen
Beschluss:
Die
Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der Stadt Rödermark
umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen, fachlichen und
personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu schaffen, die eine
effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der bestehenden LKW-
Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es, die Anzahl der
Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst strikte
Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen
Eine
Neufassung des Antrages wird vorgelegt.
Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
einstimmig, der Neufassung des Antrages zuzustimmen.
01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Ö 4 - geändert beschlossen
Über diesen Tagesordnungspunkt wurde unter TO A Beschluss gefasst
Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat der
Stadt Rödermark, umgehend und ohne weitere Verzögerung die sachlichen,
fachlichen und personellen Vorraussetzungen beim Ordnungsamt der Stadt zu
schaffen, die eine effektivere und wirksame Überprüfung und Einhaltung der
bestehenden LKW- Durchfahrverbote im Stadtgebiet gewährleisten. Ziel ist es,
die Anzahl der Überprüfungen deutlich zu erhöhen und somit für eine möglichst
strikte Einhaltung der bestehenden Straßenverkehrsordnung zu sorgen.
