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Tagesordnung - 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion Ersatz für das Jugendzentrum Urberach  
SPD/0125/09  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur über die derzeitigen Überlegungen und Sachstand hinsichtlich einer Ersatzlösung für das JUZ Urberach Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    27.04.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Der Magistrat wird aufgefordert, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur über die derzeitigen Überlegungen und Sachstand hinsichtlich einer Ersatzlösung für das JUZ Urberach Bericht zu erstatten.

 

Bürgermeister Kern berichtet über den Stand der Dinge in der Umsetzung einer Lösung für das Jugendzentrum Urberach. Nachdem kein besserer Standort gefunden wurde, ist geplant, auf dem Gelände hinter dem Badehaus ein provisorisches Gebäude in Fertigbauweise zu errichten. Der Vorteil einer solchen Lösung ist, dass im Beteiligungsverfahren mit Jugendlichen (Nutzern) die Schaffung und der Betrieb der endgültigen Einrichtung vorbereitet werden kann. Neben kulturpädagogischen Angeboten sind dort auch bildungsunterstützende Maßnahmen vorgesehen.

 

Haushaltsmittel sollen hierfür noch dieses Jahr eingestellt werden.

 

In der nächsten Fachausschusssitzung kann eventuell schon Näheres zum Fortschritt des Projektes berichtet werden.

 

Auf Frage des Vorsitzenden, sagt Bürgermeister Kern zu, diesen Bericht den Fraktionsvorsitzenden schriftlich zugänglich zu machen.

 

Die Frage des CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Gensert, ob auch noch andere Örtlichkeiten zur Diskussion stehen würden, wird verneint.

 

Bürgermeister Kern erklärt, dass es zurzeit keine anderen Objekte in Rödermark gibt, die den Anforderungen für ein Jugendzentrum gerecht werden. Es wird deshalb eine Übergangslösung hinter dem Hallenbad angestrebt.

Die dortige Lage wird jedoch nicht von allen Fraktionen als ideal angesehen.

 

In diesem Zusammenhang stellt der SPD-Fraktionsvorsitzende die Frage nach dem Fortschritt der Entwicklung der Kinder- und Jugendkonzeption.

Bürgermeister Kern erklärt, dass diese Konzeption nach Befassung im Magistrat im Mai, im Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur noch einmal besprochen werden soll.

Eine endgültige Entscheidung wird nach der Beratung am „Runden Tisch“ erfolgen.

 

Die Präsentation der Lösung soll, wenn möglich, noch vor der Sommerpause erfolgen.

 

Herr Lauer bittet darum, das Ergebnis der Beratung des „Runden Tisches“ noch vor der Ausschusssitzung zuzustellen.

 

 

Im Zusammenhang mit der Diskussion um das Jugendzentrum Urberach wird der Änderungsantrag zum Produkthaushalt 2009 der Fraktion Andere Liste/Die Grünen besprochen. (Änderungsantrag zum Produkthaushalt ’09 lfd. Nr. 8)

 

Einrichtung eines Jugendzentrums/einer Jugendbildungsstätte im Stadtteil Urberach

 

Der Antragssteller Herr Gerl erläutert den Sachverhalt.

 

Beschlussvorschlag:

 

·        Zur Planung und Errichtung eines Jugendzentrums/einer Jugendbildungsstätte im Stadtteil Urberach sind im Haushalt 2009  100.000 € zu etatisieren.

·        Der Magistrat wird beauftragt, für dieses Projekt eine bauliche und inhaltliche Konzeption vorzulegen und geeignete Gebäude und Grundstücke zu suchen.

·        Der Magistrat wird beauftragt, für dieses Projekt Drittmittel aus dem Konjunkturprogramm zu beantragen sowie weitere Co-Finanzierungsquellen zu prüfen und die Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

·        Die Kosten für Bau bzw. Umbau sowie für die laufende Unterhaltung und den Betrieb insbesondere die Personalkosten, sind darzustellen.

·        Der Antrag steht unter dem Vorbehalt, dass Drittmittel akquiriert werden können.

 

Nach eingehender Diskussion wird die Beschlussfassung auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vertagt.

Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09  
Ö 4  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 5  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 6  
Mitteilungen und Anfragen