Bürgerinformationssystem
Herr Lauer erläutert den Antrag für die
SPD-Fraktion. Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt die Schaffung eines
Integrationsförderpreises. Der Preis soll jährlich zur Finanzierung von
Maßnahmen und Projekten vergeben werden. Über die Bedingungen und Vergabe
entscheidet der Magistrat unter Hinzuziehung des Arbeitskreises Integration.
Der Integrationsförderpreis wird mit 1.000 € jährlich dotiert. Eine
Teilung des Preises ist möglich. Es herrscht Einigkeit darüber, dass in Zeiten leerer Kassen, ein
solcher Preis nicht aus der Stadtkasse getragen werden darf. Die Finanzierung
müsste durch Sponsoring erfolgen. Nach Klärung von Verständnisfragen und ausführlicher Diskussion
gibt der Fraktionsvorsitzende der Anderen Liste/Die Grünen für seine Fraktion
ein positives Votum ab. Eine abschließende Beschlussfassung soll im Haupt- und
Finanzausschuss erfolgen, wenn die Formulierung entsprechend den Einwänden
angepasst ist. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||