Abstimmungsergebnis: einstimmig
angenommen
Zustimmung: CDU,
AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung: /
Enthaltung: /
Herr Gerl beantragt Sitzungsunterbrechung.
Die Sitzung wird um 20.45 Uhr unterbrochen. Die Fraktionen der Anderen
Liste/Die Grünen und der SPD verlassen den Sitzungssaal.
Um 20.50 Uhr wird die Sitzungsunterbrechung
aufgehoben. Die Mitglieder der
Fraktionen der Anderen Liste/die Grünen und SPD erscheinen mit Ausnahme des
Stadtverordneten Karl Schäfer nicht wieder im Sitzungssaal.
Der Stadtverordnete Schäfer stellt den
Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussfähigkeit der Versammlung festzustellen
und verlässt mit diesen Worten den Raum.
Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt
fest, dass zum Zeitpunkt der Antragstellung des Herrn Schäfer 23
Stadtverordnete anwesend waren.
Der Stadtverordnete Michael Gensert stellt
fest, dass keine Beschlussfähigkeit besteht, weil nur 22 Stadtverordnete
anwesend sind.
Es folgen Stellungnahmen von Herrn Hans
Gensert, Herrn Michael Gensert und Herrn Ersten Stadtrat Sturm.
Frau Becht stellt fest, dass nach Auszug
der Fraktionen von SPD und Andere Liste/Die Grünen nur noch 22 Stadtverordnete
anwesend sind und damit die Versammlung nicht mehr beschlussfähig ist.
Herr Rotter beantragt eine Unterbrechung
der Sitzung.
Die Sitzung wird um 21.05 Uhr für zwei
Minuten unterbrochen.
Nach Aufhebung der Unterbrechung schließt
Frau Becht die Sitzung.
