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Auszug - Betriebskostenzuschuss Schwimmbad
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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für 2008 einen
Betriebskostenzuschuss in Höhe von 400.000 Euro, zum Betrieb des Schwimmbades
an den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft zu zahlen. Die Abwicklung für die Jahre 2006 und 2007 erfolgt im Rahmen der
Haushaltsausführung 2007. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 633.333 Euro
(233.000 Euro für 7 Monate in 2006 und 400.000 Euro für den Betrieb 2007)
werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen
bei der Gewerbesteuer. Abstimmungsergebnis: einstimmig
angenommen Zustimmung: CDU,
AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: / Herr Gerl beantragt Sitzungsunterbrechung.
Die Sitzung wird um 20.45 Uhr unterbrochen. Die Fraktionen der Anderen
Liste/Die Grünen und der SPD verlassen den Sitzungssaal. Um 20.50 Uhr wird die Sitzungsunterbrechung
aufgehoben. Die Mitglieder der Der Stadtverordnete Schäfer stellt den
Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussfähigkeit der Versammlung festzustellen
und verlässt mit diesen Worten den Raum. Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt
fest, dass zum Zeitpunkt der Antragstellung des Herrn Schäfer 23
Stadtverordnete anwesend waren. Der Stadtverordnete Michael Gensert stellt
fest, dass keine Beschlussfähigkeit besteht, weil nur 22 Stadtverordnete
anwesend sind. Es folgen Stellungnahmen von Herrn Hans
Gensert, Herrn Michael Gensert und Herrn Ersten Stadtrat Sturm. Frau Becht stellt fest, dass nach Auszug
der Fraktionen von SPD und Andere Liste/Die Grünen nur noch 22 Stadtverordnete
anwesend sind und damit die Versammlung nicht mehr beschlussfähig ist. Herr Rotter beantragt eine Unterbrechung
der Sitzung. Die Sitzung wird um 21.05 Uhr für zwei
Minuten unterbrochen. Nach Aufhebung der Unterbrechung schließt
Frau Becht die Sitzung. |
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