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Tagesordnung - 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.12.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 26 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Ausstellung archäologischer Funde      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Zigarettenautomaten im Stadtgebiet      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung der Existenz der Frauenhäuser      
Ö 7  
Waldwirtschaftsplan 2004      
Ö 8  
Finanzausstattung der Berufsakademie Rhein-Main GmbH Co. KG      
    20.11.2003 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.12.2003 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Nach erfolgreicher Gründungsphase wird für den weiteren Aufbau der Berufsakademie Rhein-Main GmbH Co. KG bis zur Erreichung der Gewinnerzielung (Break-Even-Point) eine Finanzausstattung bis zu max. 600.000 € vorgesehen.

 

Hierbei wird folgende Realisierung beschlossen:

       2004                                         400.000€ als Beteiligung

 

Für 2005 werden weitere             200.000 € vorgesehen

 

Vor jeder Beteiligungserhöhung wird im Haupt- und Finanzausschuss über die aktuelle Entwicklung der Berufsakademie berichtet.

 

- Namentliche Abstimmung –

 

Abstimmungsergebnis:        mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                         29

Ablehnung:                            14

Enthaltung:                             /

 

 

Ö 9  
Übernahme des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 9 Flurstück 58/19 mit 3950 qm  
Enthält Anlagen
VO/0242/03  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über den Produkthaushalt 2004, das Haushaltskonsolidierungskonzept und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 1. die Anträge der Fraktionen zum Produkthaushalt 2004 2. Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 3. die Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004 4. die Haushaltssatzung 2004 mit Produkthaushalt inklusiver aller Anlagen (§ 2 Abs. 2 GemHVO) und inkl. der Änderungen des Magistrats zum Produkthaushalt 2004 5. den Wirtschaftsplan 2004 des Eigenbetriebes "Entsorgung und Dienstleistung" 6. den Wirtschaftplan 2004 des Eigenbetriebes "Gebäudewirtschaft"  
Enthält Anlagen
VO/0235/03  
Ö 11  
Jahresabschluss 2002 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark      
Ö 12  
Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft hier: Betriebssatzung