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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Förderung von Fahrradwegen  
CAL/0136/20  
Ö 3  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Statusbericht Stadtplanerische Projekte und Entwicklungsmaßnahmen  
CAL/0140/20  
Ö 4  
Finanzierungs- und Organisationskonzept für den Öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Offenbach  
VO/0126/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Frau Schülner erläutert den Antrag und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Nach intensiver Diskussion erfolgt die Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenomen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD (1), FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD (1)

   
    10.06.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

unter TO A abgestimmt werden.

 

Da die Aufsichtsratssitzung der kvgOF bereits am 18.06.2020 und damit vor der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung stattfindet, wird vereinbart, dass Frau Schülner den Beschluss des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses an die kvgOF übermittelt.

   
    23.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:  CDU (13), AL/Die Grüne (10), SPD (4), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
Schaffung eines ständigen Gremiums für Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege  
FDP/0147/20  
Ö 6     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen