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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020; hierzu Präsentation der Verwaltung  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 4  
Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge; hierzu Präsentation der Verwaltung      
Ö 5  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/0004/19  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
VO/0005/19  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
VO/0001/19  
Ö 8  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
VO/0017/19  
Ö 9  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
    VORLAGE
   
   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Erforderlichkeit einer neuen Antragstellung (Änderung des Vorhabenträgers).

Nach eingehender Diskussion insbesondere über die Nutzungsmöglichkeiten erfolgt keine Beschlussfassung.

Der Tagesordnungspunkt soll in der Fortsetzungssitzung am 12.02.2019 noch einmal aufgerufen werden.

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:FWR

Enthaltung:FDP

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

TOP 10 wird nicht aufgerufen.

 

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (11), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
VO/0019/19  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028/19  
Ö 15  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen