Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung Planungsbüro für ISEK (Rittmannsperger Architekten GmbH)      
Ö 3  
Überwachung des Außenbereichs durch die neue Feldschützin      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption zur Neugestaltung der Freiflächen um das Badehaus vorzulegen.

 

Die Schwerpunkte für eine solche Konzeption ergeben sich aus der Begründung.

 

Es soll geprüft werden, ob für derartige Maßnahmen Fördermittel des Landes Hessen zur „Nachhaltigen Stadtentwicklung“ in Anspruch genommen werden können.

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Nach kurzer Stellungnahme durch Herrn Erster Stadtrat Rotter erfolgt die Abstimmung.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption zur Neugestaltung der Freiflächen um das Badehaus vorzulegen.

 

Die Schwerpunkte für eine solche Konzeption ergeben sich aus der Begründung.

 

Es soll geprüft werden, ob für derartige Maßnahmen Fördermittel des Landes Hessen zur „Nachhaltigen Stadtentwicklung“ in Anspruch genommen werden können.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:FWR

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss hat bereits in seiner Sitzung am 18.04.2018 über diesen Vorgang beraten und abgestimmt.

 

   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktion AL/Die Grünen und die CDU-Fraktion begründen ihren gemeinsamen Antrag. In der Folge werden Stellungnahmen der weiteren Fraktionen zur Thematik vorgetragen. Anschließend lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption zur Neugestaltung der Freiflächen um das Badehaus vorzulegen.

 

Die Schwerpunkte für eine solche Konzeption ergeben sich aus der Begründung.

 

Es soll geprüft werden, ob für derartige Maßnahmen Fördermittel des Landes Hessen zur „Nachhaltigen Stadtentwicklung“ in Anspruch genommen werden können.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge  
Enthält Anlagen
VO/0105/18  
Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR: Abschaffung Straßenbeitragssatzung in Rödermark  
FWR/0099/18  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Aufhebung der Straßenbeitragssatzung  
CAL/0108/18  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark  
SPD/0100/18  
Ö 9  
Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 188 mit 278 m²  
VO/0111/18  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Nutzung der Tiefgarage in der Kulturhalle  
FWR/0115/18  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: RMV Fahrplanheft Rödermark  
FWR/0116/18  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen