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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:18 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Jahresbericht 2017 der Integrationsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/0062/18  
Ö 3  
Konzeption 2018 "Offene Jugendarbeit Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0101/18  
Ö 4  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das Bildungsangebot  in Rödermark zeitnah um ein Gymnasium zu erweitern. Optional kommt ein privates oder konfessionelles Gymnasium in Betracht. 

 

2.) Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich im Wege der Forderung nach der Ansiedlung eines Gymnasiums in Rödermark für den zukunftssicheren Erhalt des Bildungsstandortes Rödermark sowie für die Sicherstellung einer Wahlfreiheit der Bürger*innen bei dem Bildungsangebot aus. Zudem sollen durch die Ergänzung des Bildungsangebotes in Rödermark um ein Gymnasium die aktuell hohen Schüler-Pendlerzahlen reduziert und dadurch der den pendelnden Schüler/-innen viel freie Zeit kostende Schulweg für viele Rödermärker Schüler/-innen signifikant verkürzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    17.04.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgestellt
   

rgermeister Kern teilt zunächst mit, dass der Schulträger zugestimmt hat, die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplans zu verlängern. Eine Teilnahme des Kreises Offenbach an der heutigen Ausschusssitzung war nicht möglich. Der Landrat erklärte hierzu, dass die Kapazitäten fehlen, um in allen 13 kreisangehörigen Kommunen aufzutreten. Eine diesbezügliche Anhörung erfolgt in einer Aufteilung „West“, „Mitte“ und „Ost“ - Rödermark wird am 29.05.2018 gehört.

 

Die Herren Kruger, Kupczok, Dr. Werner, Karademir und Butz nehmen für ihre Fraktion Stellung zu dieser Thematik. Abschließend einigt man sich einvernehmlich auf folgende weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit:

 

Der Bürgermeister formuliert eine Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes. Diese Stellungnahme wird alsdann allen Fraktionen zur Kenntnis und weiteren Beratung überlassen.

 

Der Antrag zu TOP 3 wird bis dahin zurückgestellt.

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    07.06.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Herr Dr. Werner erklärt für die Antragsteller, dass dieser Antrag in der nächsten Sitzung behandelt werden soll.

   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

Ö 5  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl einer sachkundigen Bürgerin  
VO/0102/18  
Ö 6  
Neufassungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" und der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0109/18  
Ö 7     Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0110/18  
Ö 8  
Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)  
Enthält Anlagen
VO/0104/18  
Ö 9  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 10  
Mitteilungen und Anfragen