Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

Der Bürgermeister erläutert diese Vorlage. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Grundsatzbeschluss zur Bildung der Kommission „Internationale Partnerschaften“ durch den Magistrat gefasst wurde und es heute nur darum geht, wie diese Kommission zu besetzen ist.

Nachdem Bedenken und Anregungen der Ausschussmitglieder eingehend diskutiert worden sind, einigt man sich darauf, heute keine Namen zu benennen. Die jeweiligen Fraktionen sind aufgerufen, Mitglieder hierfür auszuwählen. In der Sitzung des Ältestenrates am kommenden Donnerstag werden die weiteren Einzelheiten besprochen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“:

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

die/den Stadtverordnete/n_Sven Sulzmann ___(CDU)

die/den Stadtverordnete/n_Gerhard Schickel   (AL/Die Grünen)

die/den Stadtverordnete/n__Jochen Zeller_____( SPD)

die/den Stadtverordnete/n__Tobias Kruger____(FDP)

die/den Stadtverordnete/n _Peter Schröder____(FW)

b)       als sachkundige Personen

-

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

Die Fraktionen haben einen gemeinsamen schriftlichen Wahlvorschlag für die Vertreter der Fraktionen vorgelegt.

Bürgermeister Kern unterbreitet – im Einvernehmen mit den Fraktionen – Vorschläge für die Wahl der Sachkundigen Personen.

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die Wahlvorschläge und lässt offen über die Annahme abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“:

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

den StadtverordnetenSven Sulzammn(CDU)

den StadtverordnetenGerhard Schickel (AL/Die Grünen)

den StadtverordnetenJochen Zeller ( SPD)

den StadtverordnetenPeter Schröder (FWR)

den StadtverordnetenTobias Kruger (FDP)

Die gewählten Stadtverordneten erklären auf die Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers, dass Sie die Wahl annehmen. Herr Schickel hat im Vorfeld die Annahme der Wahl erklärt.

b)       als sachkundige Personen

Evi Sulzmann

Sylvia Baumer

Mac Sturm

Hatice Cavus

Die sachkundigen Personen haben im Vorfeld die Annahme der Wahl erklärt.

Abstimmungsergebnis:Wahl der Vertreter der Stadtverordnetenversammlung

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Abstimmungsergebnis:Wahl der sachkundigen Personen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/