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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Projektkonzept „Willkommen in Rödermark“ -Präsentation-      
Ö 3  
Jahresbericht 2015 der Integrationsbeauftragten -Anlage  
Enthält Anlagen
VO/0158/16  
Ö 4  
Jahresbericht 2015 SchillerHaus -Anlage      
Ö 5  
Tätigkeitsbericht über die Beratung und Begleitung anerkannter Flüchtlinge -Anlage      
Ö 6  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Flüchtlinge/Asylbewerber in Rödermark  
FDP/0161/16  
Ö 7  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Schulkindbetreuung an der Schule an den Linden  
FDP/0162/16  
Ö 8  
Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger  
VO/0189/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“:

 

 

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

die/den Stadtverordnete/n________________(CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n________________(AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/n_____ ___________( SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n______ __________(FDP)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FW)

 

b)        als sachkundige Personen

 

________________

 

________________

 

________________

 

________________

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.09.2016 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Bürgermeister erläutert diese Vorlage. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Grundsatzbeschluss zur Bildung der Kommission Internationale Partnerschaften durch den Magistrat gefasst wurde und es heute nur darum geht, wie diese Kommission zu besetzen ist.

 

Nachdem Bedenken und Anregungen der Ausschussmitglieder eingehend diskutiert worden sind, einigt man sich darauf, heute keine Namen zu benennen. Die jeweiligen Fraktionen sind aufgerufen, Mitglieder hierfür auszuwählen. In der Sitzung des Ältestenrates am kommenden Donnerstag werden die weiteren Einzelheiten besprochen.

   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“:

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

die/den Stadtverordnete/n_Sven Sulzmann ___(CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n_Gerhard Schickel   (AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/n__Jochen Zeller_____( SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n__Tobias Kruger____(FDP)

 

die/den Stadtverordnete/n _Peter Schröder____(FW)

 

b)       als sachkundige Personen

-

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktionen haben einen gemeinsamen schriftlichen Wahlvorschlagr die Vertreter der Fraktionen vorgelegt.

rgermeister Kern unterbreitet im Einvernehmen mit den Fraktionen Vorschläge r die Wahl der Sachkundigen Personen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die Wahlvorschläge und lässt offen über die Annahme abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“:

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

 

den StadtverordnetenSven Sulzammn(CDU)

 

den StadtverordnetenGerhard Schickel (AL/Die Grünen)

 

den StadtverordnetenJochen Zeller ( SPD)

 

den StadtverordnetenPeter Schröder (FWR)

 

den StadtverordnetenTobias Kruger (FDP)

 

Die gewählten Stadtverordneten erklären auf die Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers, dass Sie die Wahl annehmen. Herr Schickel hat im Vorfeld die Annahme der Wahl erklärt.

 

 

b)       als sachkundige Personen

 

Evi Sulzmann

 

Sylvia Baumer

 

Mac Sturm

 

Hatice Cavus

 

 

Die sachkundigen Personen haben im Vorfeld die Annahme der Wahl erklärt.

 

 

Abstimmungsergebnis:Wahl der Vertreter der Stadtverordnetenversammlung

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

 

Abstimmungsergebnis:Wahl der sachkundigen Personen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokaler Gastronomie - Prüfung  
CAL/0221/16  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark  
FWR/0223/16  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen