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Tagesordnung - 48. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 30.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Neuer Konzessionsvertrag mit HSE, 2005 - 2025 (Verfasser : Herbert Rupp)      
Ö 2  
Neuwahl der Ortsgerichtsschöffen der Ortsgerichte Rödermark I (Ober-Roden) und Rödermark II (Urberach) (Verfasser : Thomas Mörsdorf)      
Ö 3  
Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlagen "Frankfurter Straße" und Nieder-Röder Straße" im Baugebiet "Am Karnweg" (Verfasser : Thomas Mörsdorf)      
Ö 4  
Angebot für betreutes Wohnen a) Antrag der CDU-Fraktion b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen      
Ö 5  
Eckwertebeschluss 2006 (Verfasser : Hechler, Silvia)
Enthält Anlagen
 VO/0072/05  
Ö 6  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark (Verfasser : Jäger, Hannelore)      
Ö 7  
Eigenbetrieb 'Entsorgung und Dienstleistung' (Verfasser : Rohmann, Werner)
VO/0043/05  
Ö 8  
Neufestsetzung der Grundstückspreise (Verfasser : Groh, Lucia)  
VO/0073/05  
Ö 9  
Straßeninvestitionsprogramm 2005 - 2008 der Stadt Rödermark Grundhafte Erneuerung der Odenwald- und Eisenbahnstraße weitere Straßenbauvorhaben (Verfasser : Herbert Rupp)      
    29.06.2005 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 3 - (offen)
   

 

Es wird einstimmig bei einer Stimmenthaltung empfohlen, das Straßeninvestitionsprogramm zu beschließen

 

Es wird einstimmig bei einer Stimmenthaltung empfohlen, das Straßeninvestitionsprogramm zu beschließen.
   
    30.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt,

 

1. mit den im Fachbudget 8 bereitgestellten Mitteln für die grundhafte Erneuerung der Odenwaldstraße werden folgende Maßnahmen aus dem Investitionsplan zeitlich vorgezogen:

 

 

Marienstraße                                                              GAB                 273.000,00 €

Bergweg, Teilerneuerung                                          GAB                   50.000,00 €

Breubergstraße                                                          GAB                 200.000,00 €

Dessauer Straße                                                       GAB                 109.000,00 €

Adalbert-Stifter-Straße                                              GAB                   50.000,00 €

 

Gesamtausgabenbedarf 2005                                                       682.000,00 €

 

2. für die Odenwald- und Eisenbahnstraße soll im Produktplan 2006 die Finanzierung erfolgen:
2006                                                                                               1.000.000,00 €
VE für 2007                                                                                       960.000,00 €

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei einer Enthaltung, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 
   
    12.07.2005 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
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Ö 10  
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Naturschutzverbände zum Entwurf des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" (Verfasser : Richard Hampel)      
Ö 11  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" (Verfasser : Richard Hampel)      
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Investoren für ehemaligen Telenormaparkplatz      
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Umstellung städtischer KFZ für Erdgasbetrieb      
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen