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Tagesordnung - 48. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 30.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neuer Konzessionsvertrag mit HSE, 2005 - 2025 (Verfasser : Herbert Rupp)      
Ö 2  
Neuwahl der Ortsgerichtsschöffen der Ortsgerichte Rödermark I (Ober-Roden) und Rödermark II (Urberach) (Verfasser : Thomas Mörsdorf)      
Ö 3  
Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlagen "Frankfurter Straße" und Nieder-Röder Straße" im Baugebiet "Am Karnweg" (Verfasser : Thomas Mörsdorf)      
Ö 4  
Angebot für betreutes Wohnen a) Antrag der CDU-Fraktion b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen      
Ö 5  
Eckwertebeschluss 2006 (Verfasser : Hechler, Silvia)
Enthält Anlagen
VO/0072/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Eckwerte für das Jahr 2006 wie in der Anlage dargestellt und beauftragt den Magistrat, bis zur Einbringung des Produkthaushaltes in einer Arbeitsgruppe weitere Einsparungsvorschläge zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, die Eckwerte für das Jahr 2006 wie in der Anlage dargestellt zur Kenntnis zu nehmen und beauftragt den Magistrat, bis zur Einbringung des Produkthaushaltes in einer Arbeitsgruppe weitere Einsparungsvorschläge zu erarbeiten.

 

   
    12.07.2005 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Über diesen Tagesordnungspunkt wurde unter TO A Beschluss gefasst

- Beschlussfassung unter TO A -

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Eckwerte für das Jahr 2006 wie in der Anlage dargestellt zur Kenntnis und beauftragt den Magistrat, bis zur Einbringung des Produkthaushaltes in einer Arbeitsgruppe weitere Einsparungsvorschläge zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 6  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark (Verfasser : Jäger, Hannelore)      
Ö 7  
Eigenbetrieb 'Entsorgung und Dienstleistung' (Verfasser : Rohmann, Werner)
VO/0043/05  
Ö 8  
Neufestsetzung der Grundstückspreise (Verfasser : Groh, Lucia)  
VO/0073/05  
Ö 9  
Straßeninvestitionsprogramm 2005 - 2008 der Stadt Rödermark Grundhafte Erneuerung der Odenwald- und Eisenbahnstraße weitere Straßenbauvorhaben (Verfasser : Herbert Rupp)      
Ö 10  
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Naturschutzverbände zum Entwurf des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" (Verfasser : Richard Hampel)      
Ö 11  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" (Verfasser : Richard Hampel)      
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Investoren für ehemaligen Telenormaparkplatz      
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Umstellung städtischer KFZ für Erdgasbetrieb      
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen