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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Beschluss einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Notunterkünfte für unfreiwillig obdachlose Menschen (Einweisung auf Grundlage des § 11 HSOG) |
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VO/0244/24 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Unterbringung von unfreiwillig obdachlosen Menschen in Unterkünften der Stadt Rödermark (Benutzungs- und Gebührensatzung Obdachlosigkeit). Diese soll zum 01.01.2025 in Kraft treten. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die als Anlage zur Satzung beigefügte interne Kosten- und Gebührenkalkulation zur Kenntnis. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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17.09.2024 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Unterbringung von unfreiwillig obdachlosen Menschen in Unterkünften der Stadt Rödermark (Benutzungs- und Gebührensatzung Obdachlosigkeit). Diese soll zum 01.01.2025 in Kraft treten. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die als Anlage zur Satzung beigefügte interne Kosten- und Gebührenkalkulation zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Zustimmung: CDU (4), AL/Die Grünen (4), FDP (1), FWR (1), SPD (1) Ablehnung: / Enthaltung: /
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19.09.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Unterbringung von unfreiwillig obdachlosen Menschen in Unterkünften der Stadt Rödermark (Benutzungs- und Gebührensatzung Obdachlosigkeit). Diese soll zum 01.01.2025 in Kraft treten. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die als Anlage zur Satzung beigefügte interne Kosten- und Gebührenkalkulation zur Kenntnis. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
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01.10.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 11 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung über die Unterbringung von unfreiwillig obdachlosen Menschen in Unterkünften der Stadt Rödermark (Benutzungs- und Gebührensatzung Obdachlosigkeit). Diese soll zum 01.01.2025 in Kraft treten. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die als Anlage zur Satzung beigefügte interne Kosten- und Gebührenkalkulation zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (7), SPD (5), FWR (4), FDP (2) Ablehnung: ./. Enthaltung: ./.
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Ö 3 |
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Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Neustart beim Kulturhallenprogramm |
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FF/0260/24 |
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Ö 4 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 5 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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