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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020;
hierzu Präsentation der Verwaltung |
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FDP/0149/18 |
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Ö 3 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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Ö 4 |
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Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge;
hierzu Präsentation der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Investitionsprogramm 2019 bis 2022 |
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VO/0004/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2019 bis 2022. Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 2 - zur Kenntnis genommen |
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Hierzu werden folgende Fragen gestellt: 1. Herr Karademir Warum befinden sich die Rücklagen für Beamte im Investitionsprogramm? 2. Herr Kupczok Warum haben sich die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Teilergebnishaushalt Vereinsförderung (S. 347) nach 2014 mehr als verdoppelt? 3. Herr Karademir Sind die Kapitaleinlagen Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg städtische Mittel oder Mittel des Zweckverbandes? Die Schriftführung leitet diese Fragen rechtzeitig zur umfassenden Beantwortung in der kommenden Sitzung des HFW-Ausschusses weiter.
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06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt.
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07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlagen und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Es soll eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau-, Umwelt-, Stadtentwicklung und Energie und des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 12.02.2019, um 19:30 Uhr, geben. Die FDP-Fraktion kündigt Haushaltsanträge zu den Themen Stellenplan, Reduzierung bei Sach- und Dienstleistungen und Verbesserung bei den Schrankenschließzeiten an. Die Fraktion der FWR kündigt einen Haushaltsantrag zum Thema Vereinsförderung an. Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 12.02.2019 erfolgen.
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12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 5 - (offen) |
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Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 06.02.2019 behandelt.
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12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2019 bis 2022. Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen Ablehnung:SPD Enthaltung:FDP, FWR
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19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Die Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 werden durch den Stadtverordnetenvorsteher gemeinsam zur Beratung aufgerufen. Bürgermeister Kern gibt einführende Erläuterungen. Im Anschluss erhalten die Fraktionen Redezeit für ihre Haushaltsreden. Nach den Haushaltsreden werden von allen Fraktionen Stellungsnahmen zum Entwurf des Haushaltes 2019 vorgetragen. Die vorliegenden Haushaltsanträge werden durch den Stadtverordnetenvorsteher in der Reihenfolge des Eingangs in der Verwaltung aufgerufen. Die antragstellenden Fraktionen begründen die Haushaltsanträge und die Fraktionen geben Stellungnahmen zu den Anträgen ab. Der Antrag Nr. 1 fließt in den Antrag Nr. 5 ein. Der Antrag Nr. 2 wird zurückgenommen. Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Haushaltsanträge Nr. 3 bis Nr. 5 abstimmen. Eine Übersicht der Haushaltsanträge mit Abstimmungsergebnissen ist als Anlage dieser Niederschrift beigefügt. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2019 bis 2022. Die Veränderungen aus Änderungslisten und Anträgen fließen in das Investitionsprogramm ein.
Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10) Ablehnung:SPD (4), FWR (4) Enthaltung:FDP (4)
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20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 19.02.2019.
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Ö 6 |
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Haushaltssicherungskonzept 2019 |
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VO/0005/19 |
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Ö 7 |
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Haushaltsplan 2019 |
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VO/0001/19 |
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Ö 8 |
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Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7 |
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VO/0017/19 |
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Ö 9 |
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Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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VO/0036/19 |
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Ö 10 |
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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0019/19 |
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Ö 11 |
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Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese |
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FWR/0021/19 |
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Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen |
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FDP/0024/19 |
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße |
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CAL/0027/19 |
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Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern |
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CAL/0028/19 |
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Ö 15 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 16 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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