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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 06.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020; hierzu Präsentation der Verwaltung  
Enthält Anlagen
 FDP/0149/18  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 4  
Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge; hierzu Präsentation der Verwaltung      
Ö 5  
Investitionsprogramm 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
 VO/0004/19  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2019  
Enthält Anlagen
 VO/0005/19  
Ö 7  
Haushaltsplan 2019  
Enthält Anlagen
 VO/0001/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

 

 

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

 

 

6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

 

 
   
    05.02.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt werden keine Fragen gestellt.
   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses behandelt.

 
   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Leiter des Fachbereichs Finanzen, Herr Breustedt, erläutert die Änderungsliste zum Haushaltsplan 2019.

 

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung am 12.02.2019 erfolgen.
   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - (offen)
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in der Sitzung am 06.02.2019 behandelt.

 
   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Zum Haushaltsantrag Nr. 2 (FDP-Fraktion: Eigenanteil der Stadt Rödermark zur Optimierung der Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden) wird besprochen, dass sich der Antrag erledigen könnte, wenn über die Änderungsliste ein gleichlautender Haushaltstitel mit gegenseitiger Deckungsfähigkeit zu den Baukostenzuschüssen für S- und Dreieich-Bahn abgebildet wird.

 

Eine Beschlussempfehlung zu den Haushaltsanträgen erfolgt nicht.

 

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung: SPD, FWR

Enthaltung:FDP

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

 

5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

 

6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.
   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die sich aus den Haushaltsanträgen ergebenden, aktuellen Werte der Haushaltssatzung und lässt im Einzelnen über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

5.Der Wirtschaftsplan 2019 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

6.Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen und dem Haushaltsplan 2019 beigefügt.

1.Den Änderungen zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2019 ein.

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10), FWR (4)

Ablehnung:SPD (4)

Enthaltung:FDP (4)

 

3.Der Haushaltssatzung 2019 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:FDP (4)

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2019 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grünen (10)

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD (4), FWR (4), FDP (4)

 
   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 19.02.2019.

 
Ö 8  
Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7  
Enthält Anlagen
 VO/0017/19  
Ö 9  
Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers  
VO/0036/19  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs"  
Enthält Anlagen
 VO/0019/19  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese  
FWR/0021/19  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen  
FDP/0024/19  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße  
CAL/0027/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern  
CAL/0028/19  
Ö 15  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 16  
Mitteilungen und Anfragen