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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020;
hierzu Präsentation der Verwaltung |
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FDP/0149/18 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, bei den „Gemeindegesprächen“ im Rahmen des kommunalen Beteiligungsverfahrens zur Erstellung des neuen regionalen Flächennutzungsplans 2020 folgende Flächenbedarfe für bauliche Nutzungen an den Regionalverband FrankfurtRheinMain nachdrücklich anzumelden: Der neue Reg-FNP 2020 soll für Rödermark mindestens 25 ha Flächen für Wohnbauentwicklung und mindestens 20 ha Flächen für Gewerbeentwicklung bereitstellen. Entsprechende Flächenvorschläge sind zu machen. Als Basis dazu kann auf die Analyse im Anhang zurückgegriffen werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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15.08.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Dr. Werner erläutert den Antrag. Herr Bürgermeister Kern stellt den geplanten Zeitablauf für die Erstellung des Reg FNP vor und informiert über die bisherigen Schritte. Der Zeitplan wird verteilt. Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung.
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16.08.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - zur Kenntnis genommen |
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Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.
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28.08.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10 - zurückgestellt |
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Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.
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17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP. Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Änderungsantrag von CDU und Andere Liste/Die Grünen verteilt. Seitens der Verwaltung wird eine Ausarbeitung zum Thema Flächenanmeldungen bis zur nächsten Gremienrunde in Aussicht gestellt. Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung. Das weitere Verfahren soll im Ältestenrat besprochen werden.
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18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 3 - zur Kenntnis genommen |
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Ein interfraktioneller Antrag soll erstellt und auf die Tagesordnung der Sitzung am 30.10.2018 genommen werden.
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30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.
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28.11.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Gremienrunde verschoben. Eventuell könnte eine Sondersitzung des BUSE-Ausschusses zum diesem Thema stattfinden.
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11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.
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06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 2 - zur Kenntnis genommen |
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Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, der zum Thema Reg.FNP eine Präsentation vorbereitet hat. Herr Bürgermeister Kern gibt vorab eine kurze Erläuterung und weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung nur die Punkte 1 und 2 des Interfraktionellen Antrags vom 30.10.2018 behandelt werden. Die Präsentation der Verwaltung wird danach den Fraktionen übersandt. In der Folgesitzung am 12.02.2019 wird dann Punkt 3 behandelt. Nach dem Vortrag von Herrn Papp werden die Fragen aus der Versammlung beantwortet. Es folgt eine kurze Diskussion. Wichtige Information von Bürgermeister Kern: Das Kommunalgespräch zum Reg.FNP findet am 29.05.2019 statt. Die Meldungen der Verwaltung könnten dann in der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 festgelegt werden.
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07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 11 - zur Kenntnis genommen |
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12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 2 - zurückgestellt |
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Herr Bürgermeister Kern gibt vorab einige Erläuterungen zur „Grünen Mitte“. Es soll ermittelt werden, wo Ausgleichspotentiale gegeben wären. In Fortsetzung der Präsentation in der Sitzung am 06.02.2019 erläutert Herr Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, die von der Bauverwaltung vorgeschlagenen Optionsflächen im RegFNP 2020 für die Entwicklung von Wohnbau- und Gewerbeflächen. Die verschiedenen Untersuchungsbereiche wurden nach dem WebSUP bewertet. Es folgt eine intensive Diskussion. Die Präsentation wird den Fraktionen übersandt. In der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 müsste die Politik die Vorgaben für das Kommunalgespräch beschließen. Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag bleibt im Gremiengang.
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12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 11 - zur Kenntnis genommen |
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Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich dem Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie an. Es erfolgt keine Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie. Der Antrag bleibt im Gremiengang.
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19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 12 - zurückgestellt |
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Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.
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20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 12 - zurückgestellt |
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Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.
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Ö 3 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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Ö 4 |
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Stadtumbau in Hessen/ Zukunft Stadtgrün: Jahresanträge;
hierzu Präsentation der Verwaltung |
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Ö 5 |
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Investitionsprogramm 2019 bis 2022 |
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VO/0004/19 |
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Ö 6 |
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Haushaltssicherungskonzept 2019 |
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VO/0005/19 |
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Ö 7 |
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Haushaltsplan 2019 |
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VO/0001/19 |
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Ö 8 |
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Grundstücksverfügungen im Bereich Kapellenstraße 3, 5 und 7 |
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VO/0017/19 |
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Ö 9 |
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Einleitung des Aufstellungsverfahrens des vorhabenbezogenen Bebauungsplans/Vorhaben- und Erschließungsplans "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"; Antrag des Vorhabenträgers |
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VO/0036/19 |
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Ö 10 |
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Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Südlich des Alten Seewegs" |
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VO/0019/19 |
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Ö 11 |
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Antrag der Fraktion FWR: Hundewiese |
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FWR/0021/19 |
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Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schrankenschließzeiten am Bahnübergang in Ober-Roden - Voraussetzungen für technische Optimierung schaffen |
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FDP/0024/19 |
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Entwicklung Areal Konrad-Adenauer-Straße, Bachgasse und Bahnhofstraße |
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CAL/0027/19 |
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Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Ruhender Verkehr im Bereich östlich und westlich des Bahnhofs Ober-Roden - Situation zu Gunsten der Anlieger verbessern |
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CAL/0028/19 |
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Ö 15 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 16 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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