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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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| Ö 3 |
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Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters für den Regionalverband FrankfurtRheinMain |
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VO/0159/19 |
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| Ö 4 |
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NEUFASSUNG der SPD-Fraktion: Verlängerung der S 1 durch eine Schnellbuslinie nach Dieburg |
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SPD/0184/19 |
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| Ö 4.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Buslinie Richtung Dieburg/Odenwald |
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FDP/0049_1/19 |
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| Ö 5 |
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Antrag der Fraktion FWR zur "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rödermark" |
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FWR/0131_1/19 |
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| Ö 6 |
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Modifizierter Antrag der FDP-Fraktion: Räumliche Definition der "Grünen Mitte" |
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FDP/0135_1/19 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Resolution: "Verweigerung des Sozialministeriums für einen verbesserten Versicherungsschutz für unverheiratete Lebenspartner/-innen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen" |
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FDP/0136/19 |
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| Ö 8 |
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Antrag der Fraktion FWR: Autoverkehr an den Grundschulen |
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FWR/0168/19 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.: - Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
- Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
- Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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20.08.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Der Vorsitzende stellt fest, dass es sich bei diesem Antrag insgesamt um verkehrsregelnde Maßnahmen handelt, für welche dieser Ausschuss nicht zuständig ist. Aus diesem Grund wird dieser Antrag im allgemeinen Einvernehmen in die morgige Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung verwiesen. |
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21.08.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Herr Breslein erläutert den Antrag der Fraktion der Freien Wähler. Herr Rotter verweist auf eine Arbeitsgruppe der Städte zum Thema Mobilität. Herr Singer wird das Ergebnis eruieren und im Ausschuss mitteilen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.: - Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
- Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
- Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:FDP |
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22.08.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.: - Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
- Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
- Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:FDP |
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03.09.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Herr Schröder erläutert für die antragstellende Fraktion FWR den Antrag. In der Folge geben alle Fraktionen Stellungnahmen zum Sachverhalt ab. Abschließend lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abtimmen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, geeignete Maßnahmen einzuleiten, wie z.B.: - Zeitlich eingeschränkte Zufahrtsmöglichkeiten, um dieses Problem in den Griff zu bekommen.
- Einen Absetzplatz für Schulkinder festzulegen, der nicht unmittelbar im Gefahrenbereich liegt.
- Die Maßnahmen durch regelmäßige Kontrollen durchzusetzen.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (10), AL/Grüne (8), SPD (4), FWR (4), FDP (3) Ablehnung:/ Enthaltung:CDU (2) |
| Ö 9 |
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Antrag der Fraktion FWR: Bäume pflanzen |
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FWR/0169/19 |
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| Ö 10 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Bodenbevorratung neues Wohngebiet "Nördlich der Rodaustraße" |
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FDP/0170/19 |
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| Ö 11 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 12 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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