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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung Planungsbüro für ISEK (Rittmannsperger Architekten GmbH)      
Ö 3  
Überwachung des Außenbereichs durch die neue Feldschützin      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
Ö 5  
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge  
Enthält Anlagen
VO/0105/18  
Ö 6  
Antrag der Fraktion FWR: Abschaffung Straßenbeitragssatzung in Rödermark  
FWR/0099/18  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Aufhebung der Straßenbeitragssatzung  
CAL/0108/18  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Finanzierungskonzept zur Sanierung der Straßen in Rödermark  
SPD/0100/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher erstens beauftragt den mittelfristigen Investitionsbedarf zur Sanierung der Straßen in Rödermark zu ermitteln und zweitens innerhalb von 6 Monaten der Stadtverordnetenversammlung  ein Finanzierungs- und Sanierungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - (offen)
   

Es erfolgt keine Abstimmung.

Die Vorlage wird noch einmal in der Magistratssitzung am 11.06.2018 behandelt, mit dem Ziel, den Beschlussvorschlag unter Ziffer 2 zu ändern bzw. anzupassen (bis zu 1 Mio).

   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - abgelehnt
   

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt ohne Redebeiträge.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher erstens beauftragt den mittelfristigen Investitionsbedarf zur Sanierung der Straßen in Rödermark zu ermitteln und zweitens innerhalb von 6 Monaten der Stadtverordnetenversammlung ein Finanzierungs- und Sanierungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:SPD (5), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:CDU (13), AL/Die Grünen (9)

Enthaltung:/

Ö 9  
Erwerb des Anwesens Dieburger Straße 31, Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Flurstück 188 mit 278 m²  
VO/0111/18  
Ö 10  
Antrag der Fraktion FWR: Nutzung der Tiefgarage in der Kulturhalle  
FWR/0115/18  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: RMV Fahrplanheft Rödermark  
FWR/0116/18  
Ö 12  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 13  
Mitteilungen und Anfragen