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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds |
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VO/0020/12 |
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| Ö 3 |
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Breitbandverkabelung
hier: Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2012 für die zu gründende BreitbandRödermark GmbH |
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VO/0021/12 |
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| Ö 4 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 |
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VO/0335/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012. Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten. |
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - (offen) |
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Die Beratung erfolgt in der kommenden Woche. |
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - zurückgestellt |
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Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen. |
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26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012. Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten. Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab. |
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07.02.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Sturm erläutert die wesentlichen Inhalte des Konzeptes, zeigt die Einsparszenarien auf und gibt einen Ausblick auf die künftige Entwicklung. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012. Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab. |
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13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 9 und 10 gemeinsam auf. Er übergibt das Wort an den Kämmerer zur kurzen Erläuterung des Konsolidierungskonzepts. Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Soweit diese in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden, liegen sie dem Original des Protokolls bei. Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat nehmen dazu kurz Stellung. Es folgen Statements der Fraktionen. Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Tagesordnungspunkte 17 und 15 vorgezogen aufzurufen. Dem Antrag wird einstimmig entsprochen. Die Beschlussfassung zum Konsolidierungskonzept erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 15.02.2012. |
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14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 1 - zurückgestellt |
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Abstimmung zum Haushaltskonsolidierungskonzept erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 15.02.2012 Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass geänderte Fassungen zu den Haushaltsanträgen 24, 34, und 38 verteilt wurden.. Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, eine weitere Vorlage der Verwaltung betreffend Lärmschutz in der morgigen Sitzung zu beraten. Hierüber lässt der Stadtverordnetenvorsteher abstimmen: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / |
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15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 2 - ungeändert beschlossen |
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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012. Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/die Grünen Ablehnung: SPD, FDP, FWR Enthaltung: / |
| Ö 5 |
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Haushalt 2012 |
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VO/0324/11 |
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| Ö 6 |
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Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 7 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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