Auszug - Haushalt 2012  

Herr Sturm erläutert die wesentlichen Veränderungen zum Entwurf des Haushaltes 2012.

Im Anschluss findet die Fortsetzung der Beratung zu den Haushaltsanträgen statt.

Es werden folgende Anträge aufgerufen, beraten und Fragen hierzu beantwortet:

Nr. 27

   Hierzu wird ein Änderungsantrag angekündigt.

Nr. 28

Nr. 29

Nr. 30

Nr. 31, 35, 36, 38.2, 36

   Zu Nr. 36 wird ein Änderungsantrag angekündigt.

Nr. 32, 43, 44 – 37.13, 38.9

Nr. 33

Nr. 34

Nr. 37.4, 37.5, 37.6, 37.10

Nr. 38.1

Nr. 38.2

Nr. 38.3

Nr. 38.4

Nr. 35.5, 38.7

Nr. 38.8, 45

Nr. 38.11

Nr. 38.12

Nr. 39

Nr. 42 wird unter mehrheitlicher Zustimmung nicht beraten.

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse zu den oben angeführten Anträgen sind diesem Protokoll in separater Liste beigefügt.

Abstimmungsergebnis:             

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung: