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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 12.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche  
CAL/0158/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf die „Kommunale Betriebe Rödermark“ mit dem Ziel einzuwirken, die Gebührenordnung des Badehauses Rödermark dahingehend zu ändern, dass:

 

Für Schüler, Studenten bis 28 Jahren, Schwerbehinderte mit Schwerbehindertenausweis, Wehrdienstleistende und Teilnehmer an Freiwilligendiensten in besuchsschwachen Zeiten an Werktagen für den Besuch der Sauna ein ermäßigter Eintrittspreises zu entrichten ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - (offen)
   

Es wird gebeten den Zusatz Wehrdienstleistende im Beschlussvorschlag zu streichen, da es diese nicht mehr gibt.

 

Es entsteht eine kurze Diskussion über die Vor- und Nachteile des ermäßigten Besuchs der Sauna.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:   AL/Grünen, CDU, SPD                           

Ablehnung:       FWR/FDP             

Enthaltung:      /

 

Es wird gebeten den Zusatz Wehrdienstleistende im Beschlussvorschlag zu streichen, da es diese nicht mehr gibt.

 

Es entsteht eine kurze Diskussion über die Vor- und Nachteile des ermäßigten Besuchs der Sauna.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:   AL/Grünen, CDU, SPD                           

Ablehnung:       FWR/FDP             

Enthaltung:      /

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf die „Kommunale Betriebe Rödermark“ mit dem Ziel einzuwirken, die Gebührenordnung des Badehauses Rödermark dahingehend zu ändern, dass:

 

r Schüler, Studenten bis 28 Jahren, Schwerbehinderte mit Schwerbehindertenausweis, Wehrdienstleistende und Teilnehmer an Freiwilligendiensten in besuchsschwachen Zeiten an Werktagen für den Besuch der Sauna ein ermäßigter Eintrittspreises zu entrichten ist.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Nach einer Erklärung von Herrn Krugersst der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf die „Kommunale Betriebe Rödermark“ mit dem Ziel einzuwirken, die Gebührenordnung des Badehauses Rödermark dahingehend zu ändern, dass:

 

r Schüler, Studenten bis 28 Jahren, Schwerbehinderte mit Schwerbehindertenausweis, Wehrdienstleistende und Teilnehmer an Freiwilligendiensten in besuchsschwachen Zeiten an Werktagen für den Besuch der Sauna ein ermäßigter Eintrittspreises zu entrichten ist.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit  angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP

Enthaltung:              FWR

Ö 3  
Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen  
IFA/0157/12  
Ö 4  
Prioritätenliste Jugendplätze - T.V. -      
Ö 5  
Jahresbericht Jugendsozialarbeit 2011      
Ö 6  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen