Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 22.11.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung der Integrationsbeauftragten      
Ö 3  
Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 4  
Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
VO/0284/11  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:            

   
    22.11.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 6 - (offen)
   

Dieser Antrag wird in die Sitzung des HFW am 28.11.2011 verwiesen.

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - (offen)
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD und AL, gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und Freie Wähler, den Antrag abzulehnen.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   

Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

 

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

 

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

   
    14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 14.02.2012.

Siehe auch Anlage zu Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse).

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.03.2011 (HH-Antrag Nr. 26) betreffend betriebsbedingte Kündigungen wird aufgehoben.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Enthaltung:              /

Ö 7  
Errichtung eines muslimischen Grabfeldes  
Enthält Anlagen
VO/0306/11  
Ö 8  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion: Präventionsmaßnahmen bezüglich Drogenkonsum und Alkohol      
Ö 9  
Berichtsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bundesfreiwilligendienst in Rödermark      
Ö 10  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen