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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 31.08.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ober-Roden "westlich des Jügesheimer Weges"  
VO/0246/11  
Ö 3  
Förderrichtlinien Passivhaus und Nullenergiehaus
VO/0263/11  
Ö 4  
Flugplatz Egelsbach      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm und Sicherheit  
FWR/0266/11  
Ö 4.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Ausbau Flugplatz Egelsbach  
CAL/0269/11  
Ö 5  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/ Die Grünen und der CDU-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb  
CAL/0270/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Wir bitten, den folgenden Berichtsantrag gem. § 12 Abs. 7 der Geschäftsordnung an den Magistrat zu verweisen. Die Berichterstattung des Magistrats soll für die Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 31.08.2011 vorgesehen werden.

 

Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand der Altlastensanierung des Betriebsgeländes des ehemaligen Eloxalwerks Hitzel & Beck in der Odenwaldstraße zu berichten. Von Interesse ist auch die aktuelle Eigentumssituation, die geschätzten Sanierungskosten, Sanierungszeiträume und die Nutzungsmöglichkeiten nach einer Sanierung.

 

2.              Der Magistrat wird beauftragt, für die Liegenschaften Odenwaldstraße 44 – 48 (ehemals Galvanik Hitzel & Beck) und den nördlich davon gelegenen Park und Ride Parkplatz ein städtebauliches Konzept zu entwickeln. Wünschenswert wäre, hierzu auch Studenten der entsprechenden Fachbereiche der TU Darmstadt einzubeziehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    31.08.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
    Herr M

Herr M. Gensert erläutert 

 

Herr Bürgermeister Kern liest die Stellungnahme der Fachabteilung vor, der Bericht soll den Fraktionen zugestellt werden.

Auf Antrag der SPD-Fraktion erfolgt keine Abstimmung.

   
    01.09.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Hierzu wird von der SPD-Fraktion ein Änderungsantrag angekündigt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.1 - ungeändert beschlossen
    1

In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, der folgendermaßen lautet, abstimmen:

 

1.        Wir bitten, den folgenden Berichtsantrag gem. § 12 Abs. 7 der Geschäftsordnung an den Magistrat zu verweisen. Die Berichterstattung des Magistrats soll für die Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 31.08.2011 vorgesehen werden.

 

Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand der Altlastensanierung des Betriebsgeländes des ehemaligen Eloxalwerks Hitzel & Beck in der Odenwaldstraße zu berichten. Von Interesse ist auch die aktuelle Eigentumssituation, die geschätzten Sanierungskosten, Sanierungszeiträume und die Nutzungsmöglichkeiten nach einer Sanierung.

 

2.              Der Magistrat wird beauftragt, für die Liegenschaften Odenwaldstraße 44 – 48 (ehemals Galvanik Hitzel & Beck) und den nördlich davon gelegenen Park und Ride Parkplatz ein städtebauliches Konzept zu entwickeln. Wünschenswert wäre, hierzu auch Studenten der entsprechenden Fachbereiche der TU Darmstadt einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              /

Ö 6  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 7  
Mitteilungen und Anfragen