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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 17.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Feuerwehrhaus Ober-Roden
Ort: Kapellenstraße 20, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Erweiterung P+R-Anlage Bahnhof Ober-Roden - Vorstellung ds Entwurfs -      
Ö 3  
Ortsdurchfahrt Waldacker - Vorstellung Ausbaualternativen -      
Ö 4  
Grundhafte Erneuerung der Forststraße - Vorstellung des Entwurfs -      
Ö 5  
Verschiebung von Bushaltestellen      
Ö 6  
Ausbau des Radroutennetzes      
Ö 7  
Nutzungskonzept Bahnhof Ober-Roden      
Ö 8  
Verkehrsuntersuchung Ortskern Ober-Roden      
Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Errichtung einer Bürger-Photovoltaikanlage in Rödermark      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Hainchesbuckel      
Ö 11  
Videoüberwachung an den Bahnhöfen a) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion b) Änderungsantrag der SPD-Fraktion      
Ö 12  
Städtebaulicher Vertrag - Umwidmung des Grundstücks der Evang. Kirchengemeinde in der Erikastraße  
Enthält Anlagen
VO/0166/08  
Ö 13  
Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 "Plattenhecke, 3. Änderungsplan"  
VO/0168/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

 

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

 

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“,die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    17.09.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 13 - (offen)
    DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN:

DIESER TAGESORDNUNGSPUNKT WIRD VERSCHOBEN UND SOLL IN DER SITZUNG DES HAUPT- und FINANZAUSSCHUSSES ERÖRTERT WERDEN:

 

   
    18.09.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

 

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

 

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“,die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    30.09.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

 

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

 

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“, die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

   
    01.10.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Änderung des Bebauungsplanes A 20.3 „Plattenhecke, 3. Änderungsplan“.

Der neu zu erstellende Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 20.7 „Erikastraße“.

Der Geltungsbereich umfasst das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 456.

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

Ziel der Planung ist die Aufhebung der „Fläche für Gemeinbedarf - Kirche -“,die Ausweisung eines Gebietes für eine Wohnbebauung sowie für die Einrichtung eines Kinderspielplatzes.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 14  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2.09.2008 betr. Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet östlich der Straße ''Zum Steckengarten....'' (VO/0266/07-03) hier: Widerspruch des Bürgermeisters gemäß § 63 Abs.1 Satz 1 HGO      
Ö 15  
Verkauf des Wohnhauses Jahnstraße 6  
VO/0200/08  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Potentialstudie erneuerbare Energien      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Dienstleistungsangebote zur Einführung des neuen Müllkonzeptes      
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Getrennt sammeln -Vereint sparen      
Ö 19     (nichtöffentlich)      
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen