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Tagesordnung - 48. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 30.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neuer Konzessionsvertrag mit HSE, 2005 - 2025 (Verfasser : Herbert Rupp)      
Ö 2  
Neuwahl der Ortsgerichtsschöffen der Ortsgerichte Rödermark I (Ober-Roden) und Rödermark II (Urberach) (Verfasser : Thomas Mörsdorf)      
Ö 3  
Satzung über die Erhebung der Erschließungsbeiträge für die Immissionsschutzanlagen "Frankfurter Straße" und Nieder-Röder Straße" im Baugebiet "Am Karnweg" (Verfasser : Thomas Mörsdorf)      
Ö 4  
Angebot für betreutes Wohnen a) Antrag der CDU-Fraktion b) Änderungsantrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen      
Ö 5  
Eckwertebeschluss 2006 (Verfasser : Hechler, Silvia)
Enthält Anlagen
VO/0072/05  
Ö 6  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark (Verfasser : Jäger, Hannelore)      
Ö 7  
Eigenbetrieb 'Entsorgung und Dienstleistung' (Verfasser : Rohmann, Werner)
VO/0043/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Ergebnis der durch die FEDERAS Beratung Deutschland AG, Düsseldorf, vorgenommenen Begutachtung des Eigenbetriebes ‚Entsorgung und Dienstleistung’ wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Die Betriebsform eines Eigenbetriebes nach dem Hessischen Eigenbetriebsgesetz wird mit den bisherigen Aufgabenfeldern in vollem Umfang beibehalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.06.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

 

Im Absatz 1 wird das Wort „zustimmend“ gestrichen.

Im Absatz 2 werden die Worte „in vollem Umfang“ gestrichen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung bei sechs Zustimmungen und einer Enthaltung, dem geänderten Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    12.07.2005 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - geändert beschlossen
    - Beschlussfassung unter TO A -

- Beschlussfassung unter TO A -

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der FEDERAS Beratung Deutschland AG, Düsseldorf, zur Betriebsform des Eigenbetriebes ‚Entsorgung und Dienstleistung’ bestätigt die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2001. Der Eigenbetrieb arbeitet wirtschaftlich und effizient.

 

Es besteht keine Veranlassung, eine Änderung der Organisationsform des Eigenbetriebs oder der wahrzunehmenden Aufgaben in die Wege zu leiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 8  
Neufestsetzung der Grundstückspreise (Verfasser : Groh, Lucia)  
VO/0073/05  
Ö 9  
Straßeninvestitionsprogramm 2005 - 2008 der Stadt Rödermark Grundhafte Erneuerung der Odenwald- und Eisenbahnstraße weitere Straßenbauvorhaben (Verfasser : Herbert Rupp)      
Ö 10  
Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Naturschutzverbände zum Entwurf des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" (Verfasser : Richard Hampel)      
Ö 11  
Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 32 "An den Rennwiesen" (Verfasser : Richard Hampel)      
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Investoren für ehemaligen Telenormaparkplatz      
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Umstellung städtischer KFZ für Erdgasbetrieb      
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen