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Tagesordnung - 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 26 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Waldwirtschaftsplan 2005 (Verfasser : Silvia Hechler)  
Enthält Anlagen
VO/0205/04  
Ö 5  
Produkthaushalt 2005 (Verfasser : Breustedt, Arne)  
VO/0201/04  
Ö 6  
Bestimmung des Wahltages und des Tages einer eventuell notwendig werdenden Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rödermark (Verfasser : Rohmann, Werner)      
Ö 7  
Überplanmäßige Ausgaben bei der Kreisumlage 2004 (Verfasser : Daum, Dagmar)      
    04.11.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    siehe Fortsetzung der Sitzung am 17

siehe Fortsetzung der Sitzung am 17.11.2004.

 

Die durch die Erhöhung des Hebesatzes von 43 % auf 45 % entstehenden Mehrausgaben gegenüber dem Haushaltsansatz 2004 in Höhe von 468.496 € bei der Kreisumlage werden überplanmäßig gemäß § 100 HGO bewilligt.

   
    17.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Die durch die Erhöhung des Hebesatzes von 43 % auf 45 % entstehenden Mehrausgaben gegenüber dem Haushaltsansatz 2004 in Höhe v

Die durch die Erhöhung des Hebesatzes von 43 % auf 45 % entstehenden Mehrausgaben gegenüber dem Haushaltsansatz 2004 in Höhe von 468.496 € bei der Kreisumlage werden überplanmäßig gemäß § 100 HGO bewilligt.

 

Nach Erläuterung durch den Kämmerer und den Stellungnahmen der Fraktionen wird über die Vorlage des Magistrats abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                              CDU, SPD

Ablehnung:                                 Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                                /

Ö 8  
Änderung des kommunalen Rechnungswesens (Verfasser : Breustedt, Arne)      
Ö 9  
Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark (Verfasser : Thomas Wenzel)      
Ö 10  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 445/1, Am Karnweg 18 mit 281 qm und 1/2 Anteil an der Parzelle 445/2, Zuwegung mit 22 qm (Verfasser : Groh, Lucia)  
VO/0196/04  
Ö 10.1  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 376, Gothaer Straße 21 mit 519 qm (Verfasser : Groh, Lucia)  
VO/0195/04  
Ö 11  
Planfeststellung für den Neubau Südumgehung und östlicher Querspange Dreieich-Offenthal (Verfasser : Richard Hampel)