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Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.09.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 26 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verkehrsregelung Hermann-Ehlers-Straße und Borngartenstraße      
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Wiedereinführung des Anrufsammeltaxis      
Ö 6  
Gestaltung der natürlichen Mitte Rödermarks a) Antrag der CDU-Fraktion b) Änderungsantrag der FDP-Fraktion      
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Satzung zum Schutz vom Bäumen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einbringung der Haushaltssatzung 2005 (Verfasser : Breustedt, Arne)  
VO/0177/04  
Ö 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12  
Radwegeplan (Verfasser : Wolfgang Haustein)  
VO/0159/04  
Ö 13  
Straßeninvestitionsprogramm 2004 – 2007 der Stadt Rödermark - Grundhafte Erneuerung der Odenwaldstraße - Weitere Straßenbauvorhaben (Verfasser : Herbert Rupp)      
    09.09.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - (offen)
   
   
    21.09.2004 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die ursprünglichen für die Sanierung der Odenwaldstraße bereitgestellten Mitt

Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest den Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die ursprünglichen für die Sanierung der Odenwaldstraße bereitgestellten Mittel für andere wichtige Straßen aus dem Investitionsprogramm Verwendung finden:

 

Karlsbader Platz, grundhafte Erneuerung                                               130.000,00 €

Fichtenweg, Deckenerneuerung                                                     60.000,00 €

 

Die Finanzierung für die Sanierung der Odenwaldstraße wird im Produkthaushalt 2005 vorgenommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Beförderungskosten für Schüler/Innen