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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 22.10.2002 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 26 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Gesundheitsförderung im Gemeindedienst      
Ö 5  
Einbringung der Haushaltssatzung 2003 mit Produkthaushalt, Stellenplan und Investitionsprogramm sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Entsorgungs- und Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rödermark und Wohnungsbau      
Ö 6  
Jahresabschluss 2001 des Eigenbetriebes Wohnungsbau Rödermark      
Ö 7  
Jahresabschluss 2001 des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung      
Ö 8  
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Rödermark      
    26.09.2002 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 10

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 10. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Rödermark gemäß dem vorgelegten Entwurf (Alternative 2). Danach wird die Abfallgebühr ab dem 01.01.2003 um 10 % erhöht.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:    /

Enthaltung:    3

 

 
   
    22.10.2002 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Nach Erläuterung durch Bürgermeister Maurer und den Stellungnahmen der Fraktionen beschließt die Stadtverordnetenversammlung d

Nach Erläuterung durch Bürgermeister Maurer und den Stellungnahmen der Fraktionen beschließt die Stadtverordnetenversammlung die 10. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Rödermark gemäß dem vorgelegten Entwurf (Alternative 2). Danach wird die Abfallgebühr ab dem 01.01.2003 um 10 % erhöht.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 18 Nr. 424, 517 m²      
Ö 10  
Beteiligung an der Berufsakademie Rhein-Main (BA) und Rechtsform der Trägergesellschaft      
Ö 11  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, betr.: Öffnungszeiten des Jugendzentrums in Ober-Roden