Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Herr Oberfranz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und stellt ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

 

1.1                                    Auf Grund der Vereinbarung im Ältestenrat werden die Punkte 6, 7und 9 in TO A beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:     einstimmig angenommen.

 

1.2                                    Der unter Top 4 auf der heutigen Tagesordnung stehende Antrag der FDP-Fraktion zum Thema “Gesundheitsförderung im Gemeindedienst” soll auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses zunächst zurückgestellt und in der nächsten ordentlichen Sitzung des Ausschusses beraten werden. Auch der TOP 11 soll gemäß Erklärung der antragstellenden Fraktion zunächst nochmals im Fachausschuss beraten werden.

 

1.3                                    Zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11 liegen Änderungsanträge der FDP-Fraktion vor, die verteilt worden sind. Der Änderungsantrag zum TOP 11 wird mit dem Hauptantrag zur Beratung in den Fachausschuss verwiesen.

Es liegt ein weiterer Änderungsantrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen zum TOP 10 vor. Auch er ist verteilt worden.

 

1.4              Es bestehen keine Einwände gegen die Tagesordnung.