Auszug - Produkthaushalt 2006  

Die Verwaltung verteilt die Beantwortung der offenen Fragen aus der Sitzung vom 10.11.2005. Herr Sturm gibt einige Erläuterungen hierzu ab.

 

Im Anschluss erläutert Herr Sturm die einzelnen Änderungen der Verwaltung zum Produkthaushalt 2006. Herr Sturm verweist insbesondere auf die Anhebung des Gewerbesteueransatzes von 7,5 auf 8,0 Mio. €, sowie auf das neue, sich durch die Änderungen ergebende Defizit im Ergebnishaushalt.

 

Nachfolgend erläutert Herr Sturm das Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 und beantwortet Fragen hierzu.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

1.         Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 wird zugestimmt.

 

In den nächsten Jahren muss der Haushalt um jährlich mindestens 800.000 Euro konsolidiert werden, bis das Konsolidierungsziel, ein ausgeglichener Haushalt plus drei Millionen zur Finanzierung von Investitionen, erreicht ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

2.         Den Änderungen zum Produkthaushalt 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

3.         Der Haushaltssatzung 2006 mit Produkthaushalt sowie Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

4.         Dem Waldwirtschaftsplan 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

5.         Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

6.         Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:7

Ablehnung:0

Enthaltung:0

 

 

7.         Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.

 

8.         Die Beteiligungsberichte der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.