Vorlage - VO/0190/05  

Sachverhalt:

 

Der Stadtverordnetenversammlung werden zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt:

 

1.                 Haushaltskonsolidierungskonzept 2006

2.                 Änderungen zum Produkthaushalt 2006

3.                 Haushaltssatzung 2006 mit Produkthaushalt inklusive aller Anlagen

4.                 Waldwirtschaftsplan 2006

5.                 Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark“

6.                 Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“

 

Des weiteren werden folgende Unterlagen zum Austauschen bzw. Ergänzen des Produkthaushaltes 2006 zur Verfügung gestellt:

 

1.       Stellenplan 2006 (Seite 55-66)

2.       Jahresabschluss 31.12.2004 zum Eigenbetrieb Entsorgung und Dienstleistung (Seite 37–38)

3.       Wirtschaftsplan 2006 zum Innovations Centrum Rödermark AG (Seite 1-18)

4.       Beteiligungsbericht der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG (wird nicht in den Haushalt aufgenommen)

Beschlussvorschlag:

 

1.         Dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 wird zugestimmt.

 

In den nächsten Jahren muss der Haushalt um jährlich mindestens 800.000 Euro konsolidiert werden, bis das Konsolidierungsziel, ein ausgeglichener Haushalt plus drei Millionen zur Finanzierung von Investitionen, erreicht ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

2.         Den Änderungen zum Produkthaushalt 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

3.         Der Haushaltssatzung 2006 mit Produkthaushalt sowie Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

4.         Dem Waldwirtschaftsplan 2006 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

5.         Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

6.         Dem Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes „Gebäudewirtschaft“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

7.         Die Wirtschaftspläne der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.

 

8.         Die Beteiligungsberichte der Gesellschaften Innovations Centrum Rödermark AG und Berufsakademie Rhein-Main GmbH und Co. KG werden zur Kenntnis genommen.